Die Zweifler an der Zuverlässigkeit von Wahlmaschinen erhalten ständig neue Argumente, wie die jüngste Panne beim Hersteller Diebold zeigt, von der heise online am Freitag vor zwei Wochen berichtete. Da hatte der Hersteller von Wahlcomputern ein so detailgetreues Foto der zum Öffnen der Gehäuse benötigten Schlüssel auf der Website abgebildet, dass daraus der Schlüssel nachgebaut werden konnte. Wie sollte es anders sein: dieser Schlüssel passt für alle Maschinen.
Briefwahl – bald einzige Möglichkeit für nachvollziehbare Stimmabgabe? (Bild: pixelquelle.de)
Einen vergleichbaren Ansatz bietet Hamburg mit dem „Digitalen Wahlstift“, der bei Ankreuzen auf dem Wahlzettel die Stimme aufnimmt. Allerdings sollen auch in Hamburg nur stichprobenweise die Ergebnisse kontrolliert werden.
Sollte die anschließende händische Auszählung verpflichtend werden, könnten die geschilderten Verfahren ein sinnvoller Kompromiss zwischen der Kritik an den Wahlmaschinen und dem Streben nach schnelleren Ergebnissen sein, gerade im Fall von komplizierten Wahlverfahren mit Panaschieren und Kumulieren. So könnten die Ergebnisse schnell vorläufig an den Wahlleiter übermittelt und dann gründlich und öffentlich händisch ausgezählt werden. Eine Kostenersparnis für Wahlen wäre damit allerdings nicht verbunden – „lediglich“ ihre Qualität könnte so gesteigert werden.
Ein Wahlverfahren ohne die oben angeführte öffentliche Auszählung wäre für mich nicht akzeptabel. Die Wahl wäre offen für technische Fehler oder gar Manipulationen, das Ergebnis nicht gesichert und das Verfahren damit an sich eines demokratischen Rechtsstaates schlichtweg nicht angemessen.