Man schlägt sich so durch…

Die Berichterstattung der Presse über die Rats- und Ausschussarbeit ist in Eckernförde in der Regel ziemlich ausführlich. Doch selbstverständlich kann die Berichterstattung dort nicht alle Nuancen und Details und schon gar nicht von jedem ausführlich darstellen. Deshalb möchte ich gern das, was heute zu meinen Äußerungen in der Sitzung des Sozialausschusses am Dienstag geschrieben wurde, ein wenig erläutern.

Die Eckernförder Zeitung schrieb richtig und kurz:

Oliver Fink von der FDP äußerte Bedenken. Ihm bereite die Vorstellung Bauchschmerzen, wenn wieder im Norden eine Gruppe geschlossen würde, sagt er.

Das ist im Kern der Aussage schon einmal richtig, allerdings bezog sich diese Aussage konkret auf die mögliche Schließung einer weiteren Nachmittagsgruppe im Norden der Stadt, wie die Eckernförder Nachrichten etwas präziser ausführten:

Nur „mit Bauchschmerzen“ wollte Oliver Fink (FDP) die mögliche Schließung einer Nachmittagsgruppe abnicken. Vergangenes Jahr habe bereits der Betriebskindergarten des Krankenhauses seine Pforten geschlossen, im Norden verbliebe dann noch eine Kita mit Ganztagsbetreuung. „Ein schlechtes Signal für die Gründung eines Bündnisses für Familien in Eckernförde“, meinte der Liberale.

Das trifft es alles schon ziemlich gut – kurz und prägnant. Dennoch möchte ich meine Bedenken und Überlegungen hier ein wenig weiter ausführen.

Die Situation ist zu Zeit die folgende:

In Eckernförde Süd besteht ein sehr gutes Ganztagsangebot, welches aufgrund der großen Zahl junger Familien beispielsweise im Neubaugebiet Domsland auch dringend benötigt wird. Neben dem Angebot der städtischen Kindertagesstätte Brennofenweg ist hier vor allem das flexible und umfangreiche Angebot der Villa Kunterbunt zu nennen, welches neben den normalen Kitaplätzen auch Hort- und Krippenplätze umfasst und auch zeitlich deutlich weitreichender ist. Gemeinsam sichern diese beiden Einrichtungen für Familien, in denen beide Eltern berufstätig sind oder aber für allein erziehende Berufstätige die Möglichkeit für einen selbstbestimmten Lebensentwurf.

Der Zustand meines Bauchs in Eckernförder Zeitung...

Weiterhin wurde im letzten Jahr die Nachmittagsgruppe in der städtischen Kita Mitte geschlossen. Aus meiner Sicht resultiert daraus auch die bereits sichtbare Entwicklung, dass die Einrichtung nunmehr vermehrt mit dem Rückgang der Anmeldungen in den Vormittagsgruppen zu kämpfen haben wird. Das kann nicht überraschen, denn die meisten Eltern, die sich noch nicht darüber im Klaren sind, ob sie während der drei Kitajahre wieder in den Beruf einsteigen wollen, werden ihr Kind vorsichtshalber in einer Einrichtung anmelden, welche eine Nachmittagsbetreuung anbietet. Damit besteht die große Gefahr, dass die Einstellung der Nachmittagsbetreuung für die entsprechende Kita der Anfang vom Ende ist.

Im aktuellen Kindergartenjahr betreibt die Stadt nunmehr in dreien der vier Einrichtungen Nachmittagsgruppen mit jeweils 20 Plätzen, also in Summe 60 Plätze. Diesen 60 Plätzen stehen rund 40 Kinder gegenüber, welche diese Plätze nutzen. Im Rahmen des verantwortungsvollen Umgangs mit den städtischen Finanzen ist also die Überlegung der Verwaltung, ob man denn eine der drei Gruppen schließen müsse, durchaus legitim und nicht von der Hand zu weisen. Insofern ist auch der Wunsch zu verstehen, sich von der Politik ein grundlegendes Plazet einzuholen, dass – eine entsprechend mangelnde Auslastung vorausgesetzt – eine weitere Nachmittagsgruppe geschlossen werden kann und die vorhandenen Ressourcen dann zum Aufbau einer altersgemischten Gruppe, von Integrationsgruppen sowie eines Spielkreises genutzt werden können. Es geht also mitnichten um den Abbau von Leistungen, Mitarbeitern oder Kosten bei der Stadt, sondern um deren effizientere Nutzung und den Ausbau weiterer, ebenfalls wünschenswerter und wichtiger Angebote. Das sollte bei der Diskussion dieses Themas auf keinen Fall aus den Augen verloren werden.

Woraus resultieren dann also die Bauchschmerzen? Da wären drei wesentliche Gründe anzuführen:

Erstens: Die Schließung einer Nachmittagsgruppe kann nicht nur die oben angeführten Auswirkungen für die Zukunft einer Einrichtung hervor rufen. Es wird vielmehr auch schwer, eine solche Gruppe dann später wieder einzurichten, weil dafür eine Mindestzahl von 15 Kindern vorgesehen ist. Hier kommt es dann zum Henne-Ei-Problem, weil die Nachfrage durchaus abhängig vom Angebot ist.

... und Eckernförder Nachrichten als Thema.

Drittens: Die Politik muss sich möglichst umgehend darüber klar werden, ob das angestrebte Bündnis für Familien eine Alibiveranstaltung werden soll, oder ob daraus tatsächlich eine Selbstverpflichtung für die städtische Gemeinschaft resultieren wird. Für mich entscheidet sich an dieser Stelle, ob die im letzten Jahr auf Antrag der CDU in den Haushalt 2007 10.000 Euro zur Gewissensberuhigung eingestellt wurden, oder ob die Parteien der Ratsversammlung tatsächlich das Angebot für Familien gemeinsam mit anderen gesellschaftlichen Gruppen und den Bürgern verbessern möchten. Ist Letzteres der Fall, dann sollte schnellstmöglich ein Beschluss her, welcher der Verwaltung die nötige Luft verschafft, die Nachmittagsgruppen zumindest für eine begrenzte Zeit auch bei geringerer Auslastung weiter zu betreiben, damit die Möglichkeit besteht, den tatsächlichen Bedarf festzustellen und das Angebot wenn nötig dem Bedarf anzupassen. Der Abbau von insgesamt zwei Dritteln der Plätze in der Nachmittagsbetreuung im Norden Eckernfördes innerhalb von zwei Jahren wäre in meinen Augen kein glaubwürdiger Einstieg in ein Bündnis für Familien, auch wenn die Stadt diesen Abbau nicht allein zu verantworten hätte.

Sönke Rix: auch verbal auf Berliner Niveau angekommen (Bild: www.soenke-rix.de)

So war dem Beobachter schon klar, dass er auch beim nächsten brisanten Thema, der Gesundheitsreform, nur öffentliches Schaulaufen vollführte, als er verkündete, er sei sich aufgrund seiner Bedenken nicht sicher, ob er zustimmen würde. Erwartungsgemäß stimmte er zu – die Gründe dürften dieselben gewesen sein.

Mittlerweile beherrscht Herr Rix auch die Technik des Berliner Dünnsprech in bemerkenswerter Weise. So hat er am heutigen Tage in den Kieler Nachrichten in seiner Funktion als Kreisvorsitzender der (roten) Sozialdemokraten in Rendsburg-Eckernförde der mit Sicherheit tief beeindruckten Leserschaft mitgeteilt, dass der kommende Kandidat der SPD für die Landratswahl des Kreises Rendsburg-Eckernförde „zukunftsfähig“ sein müsse. – Eines der Worte, welches beim Bullshit-Bingo im politischen Bereich ähnliche Wahrscheinlichkeiten wie „zukunftsfest„, „nachhaltig“ und weitere Nullaussagen besitzt.

Wir lernen also: Die SPD wird mit einem Kandidaten antreten, der nicht schon am Tag nach der Wahl tot umfällt. Wie überraschend…