Fehmarnbelt-Querung ist wenig sinnvoll

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Jun 292007
 

Das schöne an der Mitgliedschaft in einer liberalen Partei ist die Tatsache, dass man eine andere Meinung als die der Vorturner haben und auch ohne Probleme vertreten kann. Das kommt bei mir öfters in Bezug auf die Bundesführung vor, heute allerdings muss ich anerkennen, dass es im Landtag Parteien gibt, die sich über die Auswirkungen des Baus über den Fehmarnbelt mehr Gedanken gemacht zu haben scheinen, als der geschätzte Kollege Heiner Garg.

Damit meine ich selbstverständlich nicht die hanebüchenen Vermutungen, die Zugvögel auf der Vogelfluglinie ließen sich von diesem Bauwerk irritieren und seien so dämlich, dass sie womöglich gegen die wuchtigen Stahlseile oder Pfeiler flögen. Die befürchteten Gefahren für die Schifffahrt in diesem Bereich sind schon weniger von der Hand zu weisen. Die Auswirkungen auf die Insel Fehmarn und den dortigen Tourismus werden erheblich sein, wenn die Insel zum der Küste vorgelagerten Autobahnrastplatz ausgebaut wird. Nicht ohne Grund formiert sich parteiübergreifend Protest vor Ort, im engen Schulterschluss mit den künftigen arbeitslosen Seeleuten der Fährverbindung Puttgarden-Rødby.

Da hilft es auch wenig, dass die Kosten für die Brücke selbst wohl vom dänischen Staat übernommen werden. Denn die Kosten für die Anbindung auf dem schleswig-holsteinischen Festland werden wir selbst tragen müssen. Das wird für eine gewisse Zeit viele Arbeitsplätze bringen – das ist unbestritten. Aber langfristig wird der Landesteil Schleswig weiter von der Metropolregion Hamburg abgehängt werden und die strukturschwache Region Ostholstein wird massiv Arbeitsplätze verlieren, im Fährbetrieb und im Tourismus. Soviel scheint sicher.

Im Anhang noch ein kurzer Überblick über die wesentlichen Aussagen der verschiedenen Parteien zur Entscheidung zum Bau der Brücke:

Heiner Garg (FDP): […] Damit wird das nach der A 20 zweitwichtigste Verkehrsinfrastrukturprojekt für Schleswig-Holstein verwirklicht. Wir Liberale fordern das seit vielen Jahren, und ich freue mich, dass die Vernünftigen auf beiden Seiten des Fehmarnbelts sich durchsetzen konnten.

[…] Der Brückenschlag über den Fehmarnbelt wird die Fahrtzeiten zwischen Skandinavien und Westeuropa um eine Stunde verkürzen. Dadurch wird die Vogelfluglinie für Personen- und Güterverkehr auf Straße und Schiene noch interessanter. […] Angesichts des rasanten Wachstums der Verkehre zwischen Skandinavien und Westeuropa wird das erheblich dazu beitragen, die Straßen- und Schienenwege auf der Jütlandlinie zu entlasten. […]

Ich bin sicher, dass die feste Fehmarnbelt-Querung mittelfristig auch für die Menschen auf der Insel Fehmarn und Ostholstein Vorteile bringen wird-unter anderem wird die Region schneller erreichbar sein, und das wird auch mehr Touristen aus Skandinavien anlocken.

Lars Harms (SSW): Es ist nach wie vor Wahnsinn, dass Deutschland und Dänemark weit über 5 Milliarden Euro für eine Jütland-Umgehung ausgeben wollen, über die später 8.000 bis 12.000 Fahrzeuge pro Tag fahren sollen. Für diese Verkehrsmenge würde der Bund normalerweise nicht einmal eine größere Ortsumgehung finanzieren.

Die Leidtragenden sind der Landesteil Schleswig und der Rest Jütlands, die von den Verkehren von und zu den Wirtschaftszentren Skandinaviens abgekoppelt werden. Außerdem wird der deutsche Finanzierungsanteil für die Fehmarnbelt-Anbindung eine Reihe viel wichtigerer Verkehrsprojekte in Schleswig-Holstein die finanzielle Grundlage entziehen.

Allerdings ist es auch weiterhin offen, ob die EU wirklich bereit sein wird, 30 % der Kosten für eine neue Beltbrücke zu tragen, deren größter Vorteil eine Stunde Zeitersparnis gegenüber den Fähren ist. Die EU müsste damit rund 1,5 Milliarden von ihren insgesamt ca. 8 Milliarden für Transeuropäische Netze in eine Brücke stecken, die entbehrlich ist. Ich kann mir nicht vorstellen, dass andere europäische Regionen mit weit akuteren Verkehrsproblemen Verständnis für ein solches Luxusprojekt aufbringen, das viele andere europäische Projekte auf Jahre zurückstellen würde.

Karl-Martin Hentschel (B90/Grüne): Die große Koalition wirft Geld zum Fenster heraus. Die Finanzierung der Anschlüsse in Höhe von 1 Mrd. Euro auf deutscher Seite geht in vollem Umfang zu Lasten von Projekten in Schleswig-Holstein. Weder die Bundesregierung noch die DB AG werden einen Cent dazu bezahlen.

Damit fließen 13 Jahre lang die jährlichen Bundesmittel für die Schiene für Schleswig-Holstein in die am geringsten befahrene Strecke Lübeck-Puttgarden. Bei der Straße werden vier Jahre lang sämtliche Bundesmittel für Straßenprojekte in Schleswig-Holstein in die Autobahnanbindung Fehmarn fließen.

Marlies Fritzen (B90/Grüne): Dies ist ein schwarzer Tag für die Insel Fehmarn. Ich bin enttäuscht über die Entscheidung.

Der Bau der Brücke ist eine Katastrophe für die Menschen und die Umwelt auf der Ostseeinsel, die mit ihrer Schönheit und artenreichen Natur bislang jährlich tausende UrlauberInnen angezogen hat und nun für Jahrzehnte zu einer gigantischen Baustelle werden soll.

Lothar Hay/Bernd Schröder (SPD): […] Der dänischen Seite gebührt für ihre Bereitschaft, fast die gesamten Kosten zu übernehmen, unsere uneingeschränkte Anerkennung. Hut ab vor dem Mut des kleinen Landes Dänemark!

Als Bestandteil des künftigen transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur internationalen Erschließung des Wirtschaftsstandortes Schleswig- Holstein / Hamburg ist die Fehmarnbelt-Querung eine große Chance für unser Land. Denn sie wird die beiden überaus dynamische Wachstumsregionen Öresund (Kopenhagen ­ Malmö) und Hamburg ­ Schleswig-Holstein (Metropolregion) verbinden. Damit ist sie das herausragende internationale Verkehrsprojekt für den Ostseebereich. Schleswig-Holstein wird darüber hinaus vom Ausbau der Hinterlandanbindung profitieren. Das gilt insbesondere für die die Verkehrsanbindung der Region Ostholstein bis nach Lübeck und weiter zum Hamburger Hafen. […]

Soweit sich die Frage einer finanziellen Beteiligung des Landes Schleswig-Holstein stellt, hat über Umfang und Höhe eine Verständigung zwischen den Koalitionspartnern stattzufinden und letztendlich das Parlament zu entscheiden.

Johann Wadephul/Hans- Jörn Arp (CDU): Endlich wird der Brückenschlag in die Zukunft Nordeuropas Wirklichkeit. Die CDU-Fraktion in Schleswig-Holstein hat sich immer für die feste Fehmarnbelt-Querung eingesetzt, weil nur eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur die Wachstumsregion im Norden Deutschlands und in Skandinavien dauerhaft konkurrenzfähig machen kann. Die Fehmarnbelt-Querung ist das zentrale internationale Straßen- und Schienenprojekt in Nordeuropa. Damit wird Schleswig-Holstein seine Position als Drehkreuz des Nordens weiter ausbauen können.

Wenn uns das gelingt, wird Schleswig-Holstein einer der größten Logistikstandorte in Nordeuropa. Mit dem Ausbau der großen Infrastrukturprojekte – wie z.B. dem Nord-Ostsee-Kanal, der Elbquerung und der jetzt beschlossenen Fehmarnbeltquerung – wollen wir nicht zum Transitland werden. Diese Projekte sind Investitionen in den Standort Schleswig-Holstein.

Jun 222007
 

Der aus meiner Sicht eher schwache Bundesparteitag der FDP am letzten Wochenende hatte trotz der theatralischen Auftritte von Guido Westerwelle und Dirk Niebel aufgrund der Vereinigung von PDS und WASG zur Linkspartei auch einen inhaltlich wirklich bedeutsamen Beschluss gefasst, nämlich den zur Online-Überwachung:

Beschluss
des Bundesparteitages der FDP, Stuttgart, 15.-17. Juni 2007

Ablehnung heimlicher Online-Durchsuchungen
(vorbehaltlich der Überprüfung durch das Wortprotokoll)

Die FDP lehnt die Möglichkeit der heimlichen „Durchsuchung“ des Computers von Personen nach gespeicherten Dateien (auf der Festplatte oder im Arbeitsspeicher) oder den verdeckten Zugriff auf Computersysteme (z.B. Sicherheitssysteme, Mikrophone oder Bildkommunikation) mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des Betroffenen aufgespielt wird (die so genannte „Online-Durchsuchung“), strikt ab.

Die FDP wendet sich gegen das unkontrollierte Ausspähen privater Computer mit heimlich installierten Programmen. Das von der Verfassung garantierte Recht des Einzelnen, unkontrolliert zu kommunizieren, ist Grundvoraussetzung einer offenen demokratischen Gesellschaft. Die Befürchtung einer Überwachung mit der Gefahr einer Aufzeichnung kann schon im Vorfeld zu einer Befangenheit in der Kommunikation und zu Verhaltensanpassungen führen.

Beispielsweise lassen sich Terrorismus und Kinderpornografie schon jetzt mit den bestehenden Möglichkeiten wie Durchsuchung, Beschlagnahme u.a. von Festplatten, Telefon- und Internetüberwachung sowie Observationen wirkungsvoll bekämpfen, die Gefahr des Missbrauchs durch Kriminelle ist bei Online-Durchsuchungen zu hoch, der schwerwiegende Eingriff in Bürgerrechte ist nicht hinnehmbar.

Die FDP fordert ihre Mitglieder in den Landesregierungen und Landtagen auf, entsprechend dem Beispiel der Bundesregierung zu beschließen, dass derartige Online-Durchsuchungen bis zu der alsbald zu erwartenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unterbleiben.

Bei allem – teilweise auch berechtigtem – Rumgenörgel über den Parteitag ist das eine wichtige und klare Aussage. Vielleicht fühlt sich mein spezieller Freund Ingo Wolf ja auch angesprochen…

Mit der Fähre über den Kanal

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Jun 192007
 

Fähre Sehestedt Heute abend musste ich von Eckernförde nach Felde. Während Google Maps mich dummerweise erst nach Westen zur Autobahn, dann auf der A7 nach Süden und mit der A210 wieder zurück nach Osten schicken wollte, machte Map24 einen deutlich sinnvolleren Vorschlag: Ziemlich gerade nach Süden und bei Sehestedt über den Nord-Ostsee-Kanal. Eindeutig die schönere Strecke und anstelle von 48 km lediglich 32 km gefahren.

Übrigens: Auf dieser Strecke kommt man an zahlreichen schönen Gutsgebäuden und am Alten Eiderkanal vorbei.

Tangerine Dream: Poland – The Warsaw Concert

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Jun 162007
 

Tangerine Dream: Poland

Gefunden. Gekauft. Geladen. Gehört. Geil!

Es muss über 20 Jahre her sein, da hörte ich im NDR – ich glaube die Sendung hieß damals schon „Radiokonzert“ – per Zufall zum ersten Mal Tangerine Dream in einem Lifekonzert aus Polen. „Poland – The Warsaw Concert“ war eine echte Sternstunde für Lifekonzerte elekronischer Musik. Ich weiß noch, dass ich hinterher wochenlang durch die Plattenläden gestreift bin, um das zugehörige Album zu finden. Endlich: Gefunden. Gekauft. Gehört. Geil!

Bis heute habe ich das Doppelalbum leider nur in Vinyl besessen und dementsprechend auch kaum noch gehört. Doch nun habe ich den Konzertmitschnitt endlich auch bei iTunes gesehen. Für lediglich 5,94 Euro gibt es weit über eine Stunde feinsten Musikgenuss. Gefunden. Gekauft. Geladen. Gehört. Geil!

P.S.: Gaaanz andere Musik, aber liebe Leute bei iTunes, wann gibt es endlich „Volle Lotte“ von den Rodgau Monotones bei Euch?

 Veröffentlicht von am 16. Juni 2007 um 08:48  Tagged with: