Endlich ein verfassungsgemäßer Haushalt?

 Politik  Kommentare deaktiviert für Endlich ein verfassungsgemäßer Haushalt?
Aug. 242008
 

Die so genannte „Große Koalition“ in Schleswig-Holstein ist wirklich groß – großer Beschiss. Nun beabsichtigt diese Truppe aus schwarzen und roten Sozialdemokraten, einen verfassungsgemäßen Haushalt vorzutäuschen. Dafür möchte sie die Trennung zwischen konsumptiven und investiven Ausgaben aufweichen, indem sie diese gegenseitig deckungsfähig macht. Warum ist das problematisch?

 Veröffentlicht von am 24. August 2008 um 22:03

Protest gegen die Einführung der Orwell-Nummern

 Gesellschaft, Politik, Privat  Kommentare deaktiviert für Protest gegen die Einführung der Orwell-Nummern
Aug. 242008
 

Das Bundeszentralamt für Steuern hat ja mit dem Versand der Persönliche Identifikationsnummer genannten Orwell-Nummern, also der Einführung einer grundgesetzwidrigen einheitlichen Personenkennziffer begonnen, welche auch anderen Behörden zur Verfügung stehen soll. Die Humanistische Union (HU), deren Beirat unter anderem Dr. Burkhard Hirsch, Renate Künast, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Claudia Roth und Heidemarie Wieczorek-Zeul angehören, liefert Hilfestellung, auf welche Weise man sich gegen diesen weiteren Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürger wehren kann. Wir haben uns in der Familie für die einfachste Variante entschieden und für alle Familienmitglieder mit einem Schreiben nach Vorlage der HU gegen die Zuteilung der Orwell-Nummern protestiert und deren Verwendung und Weitergabe widersprochen.

 Veröffentlicht von am 24. August 2008 um 07:12