Das Kraftwerk Krümmel
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Seit Monaten stehen die Atommeiler Krümmel und Brunsbüttel wegen Störungen still. Krümmel war dabei im Sommer 2009 nach einer fast zweijährigen Zwangspause letztmalig nur knapp zwei Wochen am Netz, ehe die nächste Panne auch die nächste Betriebsunterbrechung bedeutete.
Als Schleswig-Holsteiner mit einer Affinität zu Twitter ist man einiges an Spaß und Unterhaltung gewohnt. Das ist auch dieses Mal garantiert, wenn wir die Auseinandersetzung zwischen den Landtagsabgeordneten Jens-Christian Magnussen (CDU) aus Brunsbüttel und Rasmus Andresen (Bündnis 90/Die Grünen) aus Flensburg betrachten. Worum es dabei geht, erklärt das Landesblog mit einer Art Twitter-Fotoroman. Hier sind sie – die schleswig-holsteinischen Twitter-Depeschen.
So wie jeder anständige Mohammedaner nach Mekka muss, pilgern ordentliche Atomkraftgegner mindestens einmal im Leben nach Gorleben. Auch in diesem Jahr war es wieder einmal soweit, die regelmäßige Haddsch wurde zusätzlich befeuert durch die Aufkündigung des Atomkompromisses jener über die Maßen beliebten und respektierten Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel in Berlin.
Und wie jede Wahl in den Unrechtsregimen dieser Welt von Wahlbeobachtern begleitet wird,
Genauer hingeschaut...
Foto: Paul Vladuchick / flickr (by-nc-nd)
Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Landesregierung auch die Einführung einer Küstenschutzabgabe so gut wie beschlossen. Die nordfriesische CDU-Abgeordnete Astrid Damerow wurde mit dem Kompromiss zur Zustimmung zum Haushalt bewegt, dass auf die Einführung der Abgabe verzichtet werden könne, wenn es denn gelänge, mit den kommunalen Spitzenverbänden zu vereinbaren, die Geldmittel für den Küstenschutz in Höhe von 4,5 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich zu entnehmen. Darüber berichtete unter anderem der sh:z am 15. Dezember unter dem Titel: „Sparhaushalt – Parlament entscheidet über Doppelhaushalt„. Weiterhin wird eine Bundesratsinitiative zur alternativen Finanzierung von Küstenschutzmaßnahmen versucht.
Im Artikel von Swen Wacker unter dem Titel „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug“ hatte ich bereits in einem Kommentar auf die Stellungnahme des FDP-Kreisverbandes Nordfriesland verwiesen. Viel spannender allerdings sind die drei(!) Stellungnahmen der dortigen CDU-Gliederung. Grund genug also, die Reaktionen von der nördlichen Westküste noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.
Die Lübecker Nachrichten melden heute, dass die Atomaufsicht die Bestellung der von Vattenfall vorgeschlagenen Leiterin des derzeit abgeschalteten Atommeilers in Krümmel ablehnt, weil diese die praktische Abschlussprüfung nicht bestanden hat. In einer Presseerklärung bestätigt Justizminister Emil Schmalfuß diese Darstellung nun:
Es stimmt, ich werde der Bestellung von Frau W. zur Kraftwerksleiterin in Krümmel derzeit nicht zustimmen. Es ist Frau W. bislang nicht gelungen, die fehlende praktische Erfahrung im Produktionsbereich hinreichend zu kompensieren. Dies wäre jedoch zwingend Voraussetzung dafür gewesen, dass Frau W. die Aufgabe der Kraftwerksleiterin übernehmen kann.
Der Justizminister, der auch der Atomaufsicht vorsteht, führt weiterhin aus,
Für das Landesblog hatte ich vor einigen Tagen unter dem Titel „Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe“ eine kurze Einführung zum Thema geschrieben, die von Swen Wacker durch den Kommentar „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug“ ergänzt wurde. Wir beide sind dabei unter Bezug auf Unterlagen der Landesregierung und der HaushaltsStrukturKommission davon ausgegangen, dass die Einführung dieser Abgabe im wesentlichen der Konsolidierung des Landeshaushalts dient.
Heute berichtet die Eckernförder Zeitung im Regionalteil über ein Redaktionsgespräch mit dem CDU-Landes- und -fraktionsvorsitzenden Christian von Boetticher und dem Eckernförder Landtagsabgeordneten Daniel Günther. In diesem äußert sich der CDU-Vormann auf die Frage, an welche „heiligen Kühe“ man sich mit dem Doppelhaushalt 2011/12 heranwage, wie folgt: