Facebook oder die Amnesie in der Wurstfabrik

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Aug. 202011
 

Landesdatenschützer Dr. Thilo Weichert erntet reichlich Kritik aus der Landespolitik, Foto: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Da hat Thilo Weichert, der oberste Datenschützer in Schleswig-Holstein, zusammen mit seinem Unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz ja gestern eine richtig schöne Welle losgetreten. Die Reaktionen im Netz sind überwiegend kritisch, Weltfremdheit und Wirtschaftsfeindlichkeit wird Weichert gern und häufig vorgeworfen. Die Artikel sind Legion und mittels einer Suchmaschine, deren Nutzer er früher bereits einmal als „dumm“ abqualifizierte, leicht zu finden.

Swen Wacker geht in seinem Beitrag für das Landesblog bereits darauf ein, dass das ULD SH im wesentlichen bestehende Gesetze interpretiert und anwendet. Er führt zu diesem Thema auch bereits die Reaktionen aus der Landespolitik an, auf die ich an dieser Stelle gern noch einmal näher eingehen möchte. Otto von Bismarck wird das folgende Zitat zugeschrieben: „Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden.“ Dass man aber Mitarbeiter der Wurstfabrik ist, das sollte man dann doch lieber ebenfalls nicht vergessen.

 Veröffentlicht von am 20. August 2011 um 16:56

Wissen sie wirklich nicht, was sie da tun?

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Aug. 172011
 

Angela Merkel (Foto: Armin Linnartz, CC: by-sa)

Verabschiedet sich von der Freien Marktwirtschaft: Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: Armin Linnartz, CC: by-sa)

Meine Partei feiert: Merkel und Sarkozy haben die Einführung von Eurobonds abgelehnt. Das ist gut, auch wenn Frank-Walter Steinmeier das anders sieht. Aber für die SPD muss Geld ja auch nirgends erwirtschaftet werden. Es reicht, wenn es verteilt wird. Daran, dass bei der CDU die wirtschaftliche Kompetenz allenfalls noch in homöopathischen Potenzen messbar ist, hat man sich ja ebenfalls bereits gewöhnt.

Anstelle der Eurobonds planen die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident unter anderem die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Für viele Liberale eine Todsnde. Ich selbst habe mir dazu noch keine abschließende Meinung gebildet. Verwunderlich allerdings schon, dass der große Aufschrei aus der FDP ausblieb. Ist es der Glaube an die Standhaftigkeit der Briten oder der Preis für den Verzicht auf die Eurobonds, der zu dieser Sprachlosigkeit führt?

 Veröffentlicht von am 17. August 2011 um 21:48

Hochsommer in Schleswig-Holstein

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Aug. 122011
 

Es ist Hochsommer. Und wir haben Klimaerwärmung. Zum Glück! Anderenfalls hätten wir wohl mit Schneefall zu rechnen – im August. Das sind die trostlosen Wetterdaten für Eckernförde der vergangenen Woche:

Temperatur Eckernförde 05.-11.08.2011

Temperatur Eckernförde 05.-11.08.2011

Luftfeuchtigkeit Eckernförde 05.-11.08.2011

Luftfeuchtigkeit Eckernförde 05.-11.08.2011

Windgeschwindigkeit Eckernförde 05.-11.08.2011

Windgeschwindigkeit Eckernförde 05.-11.08.2011

Dass Schulferien sind, muss ich nicht erwähnen. Oder? Irgendwie habe ich so ein heftiges 1975-Feeling

 Veröffentlicht von am 12. August 2011 um 06:57

Verschuldung: Zwischen ultimativer Lobhudelei, Einsicht und Sticheleien

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Aug. 092011
 

Foto: k23/flickr (Rechte: by-nc-sa)

Foto: k23/flickr (Rechte: by-nc-sa)

Defizit mehr als halbiert – Konsequente Haushaltspolitik zahlt sich aus!“ – so der heutige freudige Ausruf von Finanzminister Rainer Wiegard per Pressemitteilung. Das ist in der Tat erst einmal eine gute Nachricht für alle Schleswig-Holsteiner. Und es ist Anlass genug, diese Pressemitteilung und die Reaktionen darauf einmal genauer zu betrachten.

Auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse betrachtet es die Landesregierung als großen Erfolg, dass das Defizit des ersten Halbjahres 2011 um 631 Millionen Euro geringer ausfällt als im Vorjahr. Die Zahl ist in der Tat beeindruckend. Allerdings muss der Finanzminister dann auch zugestehen, dass trotz dieser massiven Reduktion des Defizits immer noch ein Anstieg der Verschuldung um 353 Millionen Euro – oder 58,8 Millionen Euro pro Monat – verbleibt.

Darüber hinaus vermeldet der Finanzminister noch, dass die Steuereinnahmen des Landes um 617 Millionen Euro gestiegen sind.

 Veröffentlicht von am 9. August 2011 um 20:44