Die europäische Identität – Nationalismus in neuem Gewand

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Jan 192014
 

Der heutige Europaparteitag der FDP brachte für klassisch Liberale oder gar Libertäre den nächsten Nackenschlag, denn zum einen wurde Alexander Graf Lambsdorff auf Platz 1 der Liste gewählt, zum anderen wurde Holger Krahmer weder auf Platz 5, noch auf Platz 6 gewählt. Danach trat er nicht mehr an.

Lambsdorff hat mit seinem Onkel Otto Graf Lambsdorff außer dem Namen so gar nichts gemein. Er steht weder für liberale Haltung noch für wirtschaftlichen oder geldpolitischen Sachverstand. Kurz: Der Onkel wäre entsetzt über den Neffen. Begeistert wäre er jedoch von Holger Krahmer, dem Einzigen, der in der letzten Periode des Europaparlaments mit liberalen Inhalten wahrgenommen wurde. Aufgefallen sind ja durchaus auch andere, beispielsweise Dauerurlauberin Silvana Koch-Mehrin oder Schummeldoktor Jorgo Chatzimarkakis.

Auf Platz 7 trat Hasso Mansfeld an, der sich am 17. Januar auf The European mit der vielbeschworenen „europäischen Identität“ im Rahmen seiner Kandidatur auseinandergesetzt hat. Dieser Artikel bedarf dann doch durchaus einer Kommentierung. Weiterlesen »

Verschlimmbessert

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Jan 132014
 

Manchmal werden Aussagen von Politikern in der Presse bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Dann versuchen sie, sich um eine Richtigstellung zu bemühen. Manchmal gelingt das. Manchmal geht das allerdings auch in die Hose. Ich denke, bei Hans-Ulrich Rülke ist letzteres passiert. Auf Facebook schreibt er:

Versuch der Klarstellung durch Hans-Ulrich Rülke

Versuch der Klarstellung durch Hans-Ulrich Rülke

Leider wurde meine Aussage von der Presse verkürzt dargestellt, weshalb es wohl einer Klarstellung an dieser Stelle bedarf. Es ging nicht um die Bewertung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften im Vergleich zu heterosexuellen Partnerschaften. Dieses Missverständnis ist vermutlich vor dem Hintergrund der Hitzelsberger-Debatte entstanden. Die Frage der Lebensform hat zunächst wenig mit der Frage der sexuellen Orientierung zu tun. Es gibt Menschen, die alleine leben und heterosexuelle Paare, die sich gegen das Kind entscheiden. Meine Fraktion und ich akzeptieren und tolerieren diese Lebensformen ebenso wie gleichgeschlechtliche Partnerschaften. Weiterlesen »

Wo „Alltagsrassismus“ eigentlich den Mangel an Eigenverantwortung meint

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Jan 122014
 

Die WELT berichtet heute unter der Überschrift »Forscher werfen Lehrern „Alltagsrassismus“ vor« über die Situation von Schülern ausländischer Herkunft an deutschen Schulen. Eigentlich zeigt dieser Bericht, wie gut die zitierten Eltern in zwischen integriert sind. Denn im Zweifel sind immer die Schulen, die Lehrer, die Politik, die Gesellschaft oder die allgemeinen Umstände schuld – also die Anderen. Zumindest damit sind sie schon einmal in der deutschen Der-Staat-muss-das-regeln-Gesellschaft angekommen.

Aber schauen wir inhaltlich ein wenig tiefer in den Artikel: Weiterlesen »

Clement fehlt der SPD

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Jan 082014
 

Wolfgang Clement in seiner Rede zur Präsentation des Jubiläumsbandes „50 Jahre Wirtschaftsrat“:

Kurz und bündig gesagt: Dieses Koalitionspapier ist in seinen wirtschafts-, arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Teilen eine einzige Sünde gegen die Grundregeln der Sozialen Marktwirtschaft. Weiterlesen »

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