Es ist schon ziemlich starker Tobak, wie sich Klaus von Dohnanyi heute im Kommentar des Handelsblattes außerhalb der Verfassung stellt:
Das Bundesverfassungsgericht soll das Volk auf den Pfad verfassungsgemäßer Tugenden führen. Doch es steht stets im Konflikt zwischen Politik und Rechtswissenschaft und muss nun in seine Grenzen gewiesen werden.
Das Bundesverfassungsgericht weist selbst andere in Grenzen und wird in einem Rechtsstaat nicht in Grenzen gewiesen. Weiterlesen »
Landesdatenschützer Dr. Thilo Weichert erntet reichlich Kritik aus der Landespolitik, Foto: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
Da hat Thilo Weichert, der oberste Datenschützer in Schleswig-Holstein, zusammen mit seinem Unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz ja gestern eine richtig schöne Welle losgetreten. Die Reaktionen im Netz sind überwiegend kritisch, Weltfremdheit und Wirtschaftsfeindlichkeit wird Weichert gern und häufig vorgeworfen. Die Artikel sind Legion und mittels einer Suchmaschine, deren Nutzer er früher bereits einmal als „dumm“ abqualifizierte, leicht zu finden.
Swen Wacker geht in seinem Beitrag für das Landesblog bereits darauf ein, dass das ULD SH im wesentlichen bestehende Gesetze interpretiert und anwendet. Er führt zu diesem Thema auch bereits die Reaktionen aus der Landespolitik an, auf die ich an dieser Stelle gern noch einmal näher eingehen möchte. Otto von Bismarck wird das folgende Zitat zugeschrieben: „Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden.“ Dass man aber Mitarbeiter der Wurstfabrik ist, das sollte man dann doch lieber ebenfalls nicht vergessen. Weiterlesen »
Wir hatten in der Redaktion zuletzt darüber diskutiert, ob es nicht sinnvoll wäre, unsere zahlreichen Informationsquellen ein wenig zusammenzufassen. Irgendwie kam dann die Idee auf, einen Planet einzurichten. Dabei werden verschiedene Feeds an einer zentralen Stelle zusammengeführt – in der Regel in einem Blog. Feeds können von jedem Betreiber einer Nachrichtenseite, eines Weblogs oder jedem anderen Webangebot bereitgestellt werden, um über neue Artikel und Beiträge auf ihrer Website zu informieren und diese ganz oder teilweise zum automatisierten Download anzubieten. Das erfolgt im RSS- oder Atom-Format. Man abonniert also so etwas wie einen Änderungsinformationsdienst.
Moderne Browser zeigen durch ein Symbol an, wenn man auf einer Webseite einen Feed abonnieren kann.
Also habe ich begonnen, solch einen Planet für die interne Nutzung aufzusetzen. Dabei merkte ich dann wieder einmal sehr schnell, dass die Landespolitik bei der Adaption von Internet-Technologien nicht gerade an der Spitze der Bewegung steht. Weiterlesen »