Jedem, der die politische Landschaft in Eckernförde ein wenig näher betrachtet, wird feststellen, dass es um das Verhältnis zwischen CDU und FDP nicht zum Besten bestellt ist. Lediglich auf persönlicher Ebene gibt es einige Kontakte, doch gemeinsame politische Arbeit oder Initiativen gibt es schon seit langem nicht mehr. Ich will die Gründe dafür an dieser Stelle nicht weiter vertiefen.
CDU-Neujahrsempfang in der Siegfriedwerft (Bild: pixelquelle.de)
Grund genug für mich jedoch, am gestrigen Sonntag mit dem Neujahrsempfang des CDU-Ortsverbandes eine der wenigen Gelegenheiten zur Verbesserung des Klimas zu nutzen. So habe ich mich also auf den Weg in die Siegfriedwerft gemacht, auch wenn mir schon seit längerem
irgend etwas Grippiges in den Knochen steckte, aber nicht wirklich ausbrechen mag. Meine Eindrücke zu zwei Reden der Veranstaltung möchte ich hier kurz wiedergeben.
Nach einer launigen Einführung des Ortsvorsitzenden Georg Bicker sprach zunächst einmal Bürgermeister Jörg Sibbel zu den Gästen. Ich hatte Herrn Sibbel in diesem Monat bereits zu diversen Anlässen reden gehört und so waren mir selbstverständlich weite Passagen seiner Ansprache inhaltlich bekannt. Allerdings äußerte er sich nach der Verabschiedung des Schulgesetzes nun auch zu diesem Thema. Er wies darauf hin, dass bei allen Bemühungen die Wünsche der Schulen zu erfüllen, auch die finanziellen und organisatorischen Bedingungen der Stadt Berücksichtigung finden müssten. Da er im weiteren Verlauf seiner Rede zu Recht auch die besondere Bedeutung der Bürgerbeteiligung hervor hob, bin ich auf seine Haltung gegenüber der Forderung unseres FDP-Ortsverbandes gespannt, dass Voraussetzung für den Umbau der Eckernförder Schullandschaft der erklärte Elternwille und das Abwarten der Volksinitiative gegen das Schulgesetz sein muss. Ich bin da sehr optimistisch, da die Logik der Argumentation auf unserer Seite liegt.
Aufgefallen an der Rede des Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther ist mir die Aussage, dass er aus dem Bürgermeisterwahlkampf die Lehre gezogen habe, die Bürger wünschten mehr Gemeinsamkeit in der Politik. Deshalb sei das sachliche Ergebnis wichtig und weniger, heraus zu stellen, welche Partei nun zunächst die eine oder andere Idee gehabt habe. Ich interpretiere diese Aussage so und nehme es mit Freude zur Kenntnis, dass die CDU-Mehrheitsfraktion im Rat ihre Arbeitsweise komplett umkrempeln und zu einer sachlichen Form der Zusammenarbeit mit den anderen Parteien zurückkehren will. Es wäre in der Tat eine gute Nachricht, wenn Sachbegründungen für Entscheidungen der Form „Weil es der Wille der Fraktion ist!“ zukünftig nicht mehr das Bild ihres Handelns prägen sollten, sondern gemeinsame Ergebnisse einer vertrauensvollen Zusammenarbeit.