TwitterLeaks: Magnussen vs. Andresen

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Dez 232010
 

Als Schleswig-Holsteiner mit einer Affinität zu Twitter ist man einiges an Spaß und Unterhaltung gewohnt. Das ist auch dieses Mal garantiert, wenn wir die Auseinandersetzung zwischen den Landtagsabgeordneten Jens-Christian Magnussen (CDU) aus Brunsbüttel und Rasmus Andresen (Bündnis 90/Die Grünen) aus Flensburg betrachten. Worum es dabei geht, erklärt das Landesblog mit einer Art Twitter-Fotoroman. Hier sind sie – die schleswig-holsteinischen Twitter-Depeschen.

So wie jeder anständige Mohammedaner nach Mekka muss, pilgern ordentliche Atomkraftgegner mindestens einmal im Leben nach Gorleben. Auch in diesem Jahr war es wieder einmal soweit, die regelmäßige Haddsch wurde zusätzlich befeuert durch die Aufkündigung des Atomkompromisses jener über die Maßen beliebten und respektierten Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel in Berlin.

Und wie jede Wahl in den Unrechtsregimen dieser Welt von Wahlbeobachtern begleitet wird, Weiterlesen »

Küstenschutzabgabe – Reaktionen von CDU und FDP in Nordfriesland

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Dez 172010
 
Foto: Paul Vladuchick / flickr (by-nc-nd)

Genauer hingeschaut...
Foto: Paul Vladuchick / flickr (by-nc-nd)

Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Landesregierung auch die Einführung einer Küstenschutzabgabe so gut wie beschlossen. Die nordfriesische CDU-Abgeordnete Astrid Damerow wurde mit dem Kompromiss zur Zustimmung zum Haushalt bewegt, dass auf die Einführung der Abgabe verzichtet werden könne, wenn es denn gelänge, mit den kommunalen Spitzenverbänden zu vereinbaren, die Geldmittel für den Küstenschutz in Höhe von 4,5 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich zu entnehmen. Darüber berichtete unter anderem der sh:z am 15. Dezember unter dem Titel: „Sparhaushalt – Parlament entscheidet über Doppelhaushalt„. Weiterhin wird eine Bundesratsinitiative zur alternativen Finanzierung von Küstenschutzmaßnahmen versucht.

Im Artikel von Swen Wacker unter dem Titel „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug“ hatte ich bereits in einem Kommentar auf die Stellungnahme des FDP-Kreisverbandes Nordfriesland verwiesen. Viel spannender allerdings sind die drei(!) Stellungnahmen der dortigen CDU-Gliederung. Grund genug also, die Reaktionen von der nördlichen Westküste noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.

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Deichfußverbreiterung als Begründung für die Küstenschutzabgabe?

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Dez 092010
 

Für das Landesblog hatte ich vor einigen Tagen unter dem Titel „Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe“ eine kurze Einführung zum Thema geschrieben, die von Swen Wacker durch den Kommentar „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug“ ergänzt wurde. Wir beide sind dabei unter Bezug auf Unterlagen der Landesregierung und der HaushaltsStrukturKommission davon ausgegangen, dass die Einführung dieser Abgabe im wesentlichen der Konsolidierung des Landeshaushalts dient.

Heute berichtet die Eckernförder Zeitung im Regionalteil über ein Redaktionsgespräch mit dem CDU-Landes- und -fraktionsvorsitzenden Christian von Boetticher und dem Eckernförder Landtagsabgeordneten Daniel Günther. In diesem äußert sich der CDU-Vormann auf die Frage, an welche „heiligen Kühe“ man sich mit dem Doppelhaushalt 2011/12 heranwage, wie folgt: Weiterlesen »

Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe

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Nov 302010
 

Die Landesregierung plant die Einführung einer Küstenschutzabgabe. In der Informationsschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume wird bezüglich des Anlasses für diese Abgabe nicht lange um den heißen Brei herumgeredet. Bereits im ersten Kapitel fallen die Begriffe „Haushaltskonsolidierung“ und „Schuldenbremse„. Deshalb wollen CDU und FDP – wie von der HaushaltsStrukturKommission vorgeschlagen – die so genannten „Vorteilshabenden des Küstenschutzes“ anteilig an der Finanzierung der Küstenschutzmaßnahmen beteiligen. Weiterlesen »

Binnensicht und Außensicht

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Nov 272010
 

Als Politiker ist die Sicht auf das eigene Handeln oftmals aus einer Binnensicht der Entscheidungsprozesse und des Meinungsbildes der eigenen politischen Umgebung geprägt. Die Berichterstattung in der Presse ist deshalb zumindest eine Form der Rückkopplung. Gut wenn man noch andere nutzen kann. Aber die öffentliche Berichterstattung ist schon eine brauchbare Grundlage, um das eigene Handeln zu messen.

Und so freut man sich natürlich, wenn man morgens die Zeitung aufschlägt und unter der Überschrift „Große Stunde, kleine Stunde“ den Kommentar der Eckernförder Zeitung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzwesen liest, der bereits mit den Worten „Es war die große Stunde der FDP“ beginnt. Und wenn einem dann noch bescheinigt wird, man habe den Haushalt fest im Griff gehabt, umso besser. So hatte ich am Donnerstagmorgen einen ausgesprochen angenehmen Start in den Tag. Weiterlesen »