Jun 082009
 

Heute Abend komme ich tatsächlich noch einmal dazu, ein paar Betrachtungen zur Europawahl vom Sonntag zu Blog zu bringen. Das ist auch wichtig, weil hier in den letzten Monaten wenig passiert ist. Ganz extrem wurde es übrigens, nachdem ich angefangen habe, zu twittern. Das zusammen mit Wahlkampf und Sitzungswochen in der Eckernförder Ratsversammlung führt zur Verödung dieses Blogs. Wieder einmal gelobe ich Besserung und dieser Artikel soll der Anfang sein. Ich betrachte die Europawahl allerdings ausschließlich aus deutscher Sicht, alles Andere kann ich allein zeitlich im Moment nicht leisten.

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Anmeldung zur Hausdurchsuchung (Update)

 Gesellschaft, IT, Politik  Kommentare deaktiviert für Anmeldung zur Hausdurchsuchung (Update)
Mrz 302009
 

Ich muss also ab sofort nach Ansicht des Landgerichts Karlsruhe mit einer Hausdurchsuchung rechnen dürfen. Denn ich verlinke auf eine Seite, von der aus Sie zu Seiten mit Kinderpornografie gelangen können. Wie das geht? Nun, Sie folgen weiteren Links:

Zunächst lesen Sie vielleicht erst einmal den Artikel „LG Karlsruhe: Durchsuchung wegen mittelbaren Links auf dänische Sperrliste war statthaft„. Wenn Sie ganz viel Lust haben, klicken Sie vielleicht auch noch auf den Text „Landgerichts Karlsruhe vom 23.03.09„, über den Sie ein überaus unsinniges Dokument finden. Dann geht’s aber schon los:

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Mrz 292009
 

Alles, was je zur Situation HSH Nordbank an Kritik geäußert wurde, hat der bisherige schleswig-holsteinsche Wirtschaftsminister Werner Marnette in seiner Erklärung zum Rücktritt noch einmal zusammengefasst. Besonders brisant wird diese Kritik dadurch, dass sie (a) von einem bisherigen Mitglied der Landesregierung stammt und (b) fast noch härter ist, als alles, was die Opposition bisher geäußert hat. Die Aussagen lassen die tiefe Verzweiflung erahnen, die Marnette beim stümperhaften Umgang von CDU und SPD mit den Steuergelden der Schleswig-Holsteiner erfasst haben muss. Eine Verzweiflung so groß, dass er keinen anderen Ausweg sah, als den Rücktritt mit einer gnadenlosen Abrechnung.

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Mrz 222009
 

Da hat er aber einen rausgetan, der Erwin Sellering (SPD), Ministerpräsident im schönen Mecklenburg-Vorpommern: „„Ich verwahre mich dagegen, die DDR als totalen Unrechtsstaat zu verdammen, in dem es nicht das kleinste bisschen Gutes gab.“ Und weiter: „Die alte Bundesrepublik hatte auch Schwächen, die DDR auch Stärken.“ So kann man das natürlich auch sehen. Immerhin konnten die DDR-Grenzschützer nachweislich besser schießen, als die Kollegen vom BGS im Westen. Naja, besser vielleicht nicht, aber besser in der praktischen Anwendung waren sie auf jeden Fall.

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Feb 192009
 

Es kommt, wie es kommen muss: Alles redet vom Konjunkturpaket II. Nichtstun sei keine Alternative, sagt die Bundesregierung. Aber mit ein wenig Nachdenken hätte man von Anfang an wissen können, dass dieser Bauchladen an unausgegorenen Maßnahmen wirkungslos bleiben und die Steuerzahler auf Jahrzehnte belasten wird. Zudem sorgt der Eingriff in die Marktabläufe dafür, dass die notwendigen Anpassungen nicht stattfinden. So wird die Abwrackprämie mit Sicherheit keinen Anreiz dafür darstellen, die Überkapazitäten in der Automobilindustrie endlich abzubauen. Noch fragt niemand, wie eigentlich ein absehbarer noch stärkerer Nachfrageabfall nach dem Auslaufen der Abwrackprämie abgefangen werden soll.

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