Die europäische Identität – Nationalismus in neuem Gewand

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Jan 192014
 

Der heutige Europaparteitag der FDP brachte für klassisch Liberale oder gar Libertäre den nächsten Nackenschlag, denn zum einen wurde Alexander Graf Lambsdorff auf Platz 1 der Liste gewählt, zum anderen wurde Holger Krahmer weder auf Platz 5, noch auf Platz 6 gewählt. Danach trat er nicht mehr an.

Lambsdorff hat mit seinem Onkel Otto Graf Lambsdorff außer dem Namen so gar nichts gemein. Er steht weder für liberale Haltung noch für wirtschaftlichen oder geldpolitischen Sachverstand. Kurz: Der Onkel wäre entsetzt über den Neffen. Begeistert wäre er jedoch von Holger Krahmer, dem Einzigen, der in der letzten Periode des Europaparlaments mit liberalen Inhalten wahrgenommen wurde. Aufgefallen sind ja durchaus auch andere, beispielsweise Dauerurlauberin Silvana Koch-Mehrin oder Schummeldoktor Jorgo Chatzimarkakis.

Auf Platz 7 trat Hasso Mansfeld an, der sich am 17. Januar auf The European mit der vielbeschworenen „europäischen Identität“ im Rahmen seiner Kandidatur auseinandergesetzt hat. Dieser Artikel bedarf dann doch durchaus einer Kommentierung. Weiterlesen »

Merkel mitschuldig am „Scheitern Spaniens“?

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Jun 082012
 

So weit muss man nicht gehen. Doch klar ist, dass in Spanien das lange gefürchtete Endspiel der Eurokrise begonnen hat, und dass sein Ausgang so oder so auf Deutschland zurückfallen wird. Merkel wird sich daher mehr einfallen lassen müssen, wenn sie nicht als Mitschuldige am Scheitern Spaniens und damit vermutlich auch des Euros dastehen will.

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ESM: Eine Antwort an Herrn Lindner

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Nov 162011
 

Am Wochenende war der grandiose Bundesparteitag der FDP. Und seit diesem Wochenende ist der Wille der Bundesführung und ihrer Claqueure, den Funktionärskohorten aus der Parteistruktur endgültig klar. Die FAZ stellt richtig fest: „Folgt die Parteibasis ihrer Führung, stimmt sie für den ungebremsten Weg in die Europäische Transferunion. So viel wenigstens ist nach diesem Frankfurter FDP-Parteitag klar.“ Und wenn die Veranstaltung auch wenig ermutigend war für die Mitglieder der Parteibasis – Generalsekretär Christian Lindner hat wieder Mut gefasst, seinen Kampf gegen Vernunft und Bevölkerung, dafür für Transferunion, institutionalisierten Rechtsbruch und Abkehr von liberalen Grundwerten fortzusetzen. Deshalb beglückt er die FDP-Mitglieder heute mit einem Brief, den ich dem geneigten Leser nicht vorenthalten möchte. Weiterlesen »

Wissen sie wirklich nicht, was sie da tun?

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Aug 172011
 

Angela Merkel (Foto: Armin Linnartz, CC: by-sa)

Verabschiedet sich von der Freien Marktwirtschaft: Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: Armin Linnartz, CC: by-sa)

Meine Partei feiert: Merkel und Sarkozy haben die Einführung von Eurobonds abgelehnt. Das ist gut, auch wenn Frank-Walter Steinmeier das anders sieht. Aber für die SPD muss Geld ja auch nirgends erwirtschaftet werden. Es reicht, wenn es verteilt wird. Daran, dass bei der CDU die wirtschaftliche Kompetenz allenfalls noch in homöopathischen Potenzen messbar ist, hat man sich ja ebenfalls bereits gewöhnt.

Anstelle der Eurobonds planen die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident unter anderem die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Für viele Liberale eine Todsünde. Ich selbst habe mir dazu noch keine abschließende Meinung gebildet. Verwunderlich allerdings schon, dass der große Aufschrei aus der FDP ausblieb. Ist es der Glaube an die Standhaftigkeit der Briten oder der Preis für den Verzicht auf die Eurobonds, der zu dieser Sprachlosigkeit führt? Weiterlesen »

Das erste Mal

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Sep 112009
 

An mein „erstes Mal“ kann ich mich noch gut erinnern. Als sehr enttäuschter ehemaliger rot-grüner Stammwähler bin ich 2003 in die FDP eingetreten. 2004 habe ich bei der Europawahl zum allerersten Mal meine Stimme für die Liberalen abgegeben. Sobald man erst einmal erkannt hat, dass gut gemeint das Gegenteil von gut gemacht ist, ist diese Entscheidung einfach alternativlos.

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