Mai 262014
 

Christian Lindner versucht, die Mitglieder nach der desaströsen Europawahl zu motivieren. Dabei ist eigentlich alles falsch. Das provoziert natürlich eine Antwort:

Sehr geehrter Herr Fink,

lassen Sie uns ehrlich sein: Wir haben uns zwar nie der Illusion hingegeben, dass man über Jahre hinweg verloren gegangenes Vertrauen in wenigen Monaten wieder zurückgewinnen könnte. Trotzdem haben wir für ein besseres Ergebnis bei der Europawahl und den Kommunalwahlen gekämpft. Es gibt Erfolge vor Ort wie beispielsweise in Dessau, wo unser OB-Kandidat in die Stichwahl geht, aber insgesamt sind die Ergebnisse für uns alle eine Enttäuschung. Weiterlesen »

C. A. Gebauer: Antragsteller im Superstaat oder respektierter Bürger?

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Feb 012014
 

Jetzt hatte ich doch glatt vergessen, das Video des Vortrages von Carlos A. Gebauer beim traditionellen Grünkohlessen meines FDP-Ortsverbandes Eckernförde-Schlei-Ostsee am 23. Januar 2014 im Riesby Krog hier einzubinden. Der Titel war „Antragsteller im Superstaat oder respektierter Bürger mit eigenem Leben? – Der europäische Liberalismus als Schutzwall gegen staatspolitische Übergriffigkeiten“.

Die europäische Identität – Nationalismus in neuem Gewand

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Jan 192014
 

Der heutige Europaparteitag der FDP brachte für klassisch Liberale oder gar Libertäre den nächsten Nackenschlag, denn zum einen wurde Alexander Graf Lambsdorff auf Platz 1 der Liste gewählt, zum anderen wurde Holger Krahmer weder auf Platz 5, noch auf Platz 6 gewählt. Danach trat er nicht mehr an.

Lambsdorff hat mit seinem Onkel Otto Graf Lambsdorff außer dem Namen so gar nichts gemein. Er steht weder für liberale Haltung noch für wirtschaftlichen oder geldpolitischen Sachverstand. Kurz: Der Onkel wäre entsetzt über den Neffen. Begeistert wäre er jedoch von Holger Krahmer, dem Einzigen, der in der letzten Periode des Europaparlaments mit liberalen Inhalten wahrgenommen wurde. Aufgefallen sind ja durchaus auch andere, beispielsweise Dauerurlauberin Silvana Koch-Mehrin oder Schummeldoktor Jorgo Chatzimarkakis.

Auf Platz 7 trat Hasso Mansfeld an, der sich am 17. Januar auf The European mit der vielbeschworenen „europäischen Identität“ im Rahmen seiner Kandidatur auseinandergesetzt hat. Dieser Artikel bedarf dann doch durchaus einer Kommentierung. Weiterlesen »

Verschlimmbessert

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Jan 132014
 

Manchmal werden Aussagen von Politikern in der Presse bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Dann versuchen sie, sich um eine Richtigstellung zu bemühen. Manchmal gelingt das. Manchmal geht das allerdings auch in die Hose. Ich denke, bei Hans-Ulrich Rülke ist letzteres passiert. Auf Facebook schreibt er:

Versuch der Klarstellung durch Hans-Ulrich Rülke

Versuch der Klarstellung durch Hans-Ulrich Rülke

Leider wurde meine Aussage von der Presse verkürzt dargestellt, weshalb es wohl einer Klarstellung an dieser Stelle bedarf. Es ging nicht um die Bewertung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften im Vergleich zu heterosexuellen Partnerschaften. Dieses Missverständnis ist vermutlich vor dem Hintergrund der Hitzelsberger-Debatte entstanden. Die Frage der Lebensform hat zunächst wenig mit der Frage der sexuellen Orientierung zu tun. Es gibt Menschen, die alleine leben und heterosexuelle Paare, die sich gegen das Kind entscheiden. Meine Fraktion und ich akzeptieren und tolerieren diese Lebensformen ebenso wie gleichgeschlechtliche Partnerschaften. Weiterlesen »

Clement fehlt der SPD

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Jan 082014
 

Wolfgang Clement in seiner Rede zur Präsentation des Jubiläumsbandes „50 Jahre Wirtschaftsrat“:

Kurz und bündig gesagt: Dieses Koalitionspapier ist in seinen wirtschafts-, arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Teilen eine einzige Sünde gegen die Grundregeln der Sozialen Marktwirtschaft. Weiterlesen »