Eine liberale Positionsbestimmung

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Nov 152013
 

Am kommenden Samstag findet ein Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein in Neumünster statt. Dafür, dass neben Wahlen und Kandidatenaufstellungen zur Europawahl inhaltliche Debatten stattfinden werden, sorgt unter anderem ein Dringlichkeitsantrag von Dr. Bernd Buchholz, Dr. Heiner Garg, Wolfgang Kubicki und Christopher Vogt zur Positionierung der FDP nach dem desaströsen Bundestagsergebnis. Die Positionierung der FDP ist sicherlich zu überprüfen, ob das dringlich auf diesem Parteitag geschehen muss, darüber befindet der Parteitag am Samstag am besten selbst. Constantin Papaspyratos und ich setzen uns in einem Änderungsantrag vielmehr mit dem Inhalt des Antrags auseinander, den wir in einigen Teilen gern geändert hätten. Ich habe nachfolgend einmal den Originalantrag und die von uns gewünschten Löschungen und Ergänzungen zusammengeführt. Die Diskussion wird am Samstag sicherlich spannend werden, da weitere Änderungsanträge vorliegen.

Der Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein möge beschließen:

Liberale Positionsbestimmung

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Wohnungsbau – die SPD versteht’s nicht

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Jan 092013
 

Jetzt lassen wir mal die gesamten „dem Peer seine kleinen Skandälchen“ weg, die uns die Presse so auftischt und überlegen mal, weshalb die SPD den Herrn Steinbrück auf den Kandidatenschild gehoben hat. Böse Zungen würden sagen, weil niemand anderes da war. Da glaube ich aber nicht wirklich. Ich denke, die Idee war vielmehr, dass man mit der Ausstrahlung Steinbrücks in die bürgerliche Mitte dort die Wahl gegen Angela Merkel entscheiden will. Diese Idee ist durchaus nicht dumm.

Das bedingt allerdings auch, dass man dem Kandidaten ermöglicht, sein Image eines wirtschaftlich denkenden Menschen in den Personenkreis hinein wirken zu lassen, der gewohnt ist, sein Geld selbst zu verdienen und grundlegende wirtschaftliche Zusammenhänge begreift. Weiterlesen »

Peer macht den Guido

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Jan 052013
 

Heute entspann sich bei Facebook eine interessante Debatte zwischen Jan-Hendrik Strunk (ehemaliger FDP-Ratsherr und Ortsvorsitzender in Eckernförde, inzwischen Mitglied der SPD), Klaus Witzig (ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD in Eckernförde) und mir über das, was zurzeit im Zusammenhang mit Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten der SPD geschieht. Aufhänger war die Skandalisierung der Äußerungen Steinbrücks über die Höhe des Gehalts der Bundeskanzlerin. Schnell einig waren wir uns darüber, dass die Äußerungen Steinbrücks in der Sache durchaus nicht falsch sind. Weiterlesen »

Die Märchen der Gebrüder Röslerle

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Jul 022012
 

Ich habe wieder einmal Post bekommen. Samstag war’s. Eigentlich bekomme ich gern Post. Aber schon der Betrefftext zeigte mir: Das ist nicht gut für meinen Blutdruck. „Mitgliederbrief des Parteivorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden“ stand da, und unten bappte ein Logo: „Wir halten Deutschland auf Wachstumskurs.“ Wachstum. Nun gut, dazu hat der Sportsfreund Kubicki bereits alles Wesentliche gesagt. Dann habe ich das angehängte PDF geöffnet, drei bis vier Zeilen überflogen und schnell wieder geschlossen. Blutdruck und so.

Heute habe ich mich dann mannhaft daran gemacht, das Machwerk der Herrn Rösler und Brüderle durchzulesen. Und was soll ich sagen? Sie haben sich selbst übertroffen! Weiterlesen »

Die zehn Aufrechten!

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Jun 292012
 

Und – Damit auch das nicht untergeht! – hier mein aufrichtiger Dank an den kläglichen Rest verbliebener zehn Liberaler in der FDP-Bundestagsfraktion. Muss ja auch mal gesagt werden, denn man soll ja nicht nur meckern. Weiterlesen »

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