Facebook oder die Amnesie in der Wurstfabrik

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Aug 202011
 

Landesdatenschützer Dr. Thilo Weichert erntet reichlich Kritik aus der Landespolitik, Foto: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Da hat Thilo Weichert, der oberste Datenschützer in Schleswig-Holstein, zusammen mit seinem Unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz ja gestern eine richtig schöne Welle losgetreten. Die Reaktionen im Netz sind überwiegend kritisch, Weltfremdheit und Wirtschaftsfeindlichkeit wird Weichert gern und häufig vorgeworfen. Die Artikel sind Legion und mittels einer Suchmaschine, deren Nutzer er früher bereits einmal als „dumm“ abqualifizierte, leicht zu finden.

Swen Wacker geht in seinem Beitrag für das Landesblog bereits darauf ein, dass das ULD SH im wesentlichen bestehende Gesetze interpretiert und anwendet. Er führt zu diesem Thema auch bereits die Reaktionen aus der Landespolitik an, auf die ich an dieser Stelle gern noch einmal näher eingehen möchte. Otto von Bismarck wird das folgende Zitat zugeschrieben: „Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden.“ Dass man aber Mitarbeiter der Wurstfabrik ist, das sollte man dann doch lieber ebenfalls nicht vergessen. Weiterlesen »

Wie es mit der Vorratsdatenspeicherung weitergehen kann

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Mrz 032010
 

Die CDU macht ja zur Zeit ordentlich Wind, damit bezüglich der Vorratsdatenspeicherung schnell eine neue Regelung gefunden wird. Mir stellt sich die Frage, was eigentlich der Koalitionsvertrag dazu aussagt. Das ist nicht viel:

Vorratsdatenspeicherung

Wir werden den Zugriff der Bundesbehörden auf die gespeicherten Vorratsdaten der Telekommunikationsunternehmen bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung aussetzen und bis dahin auf Zugriffe zur Abwehr einer konkreten Gefahr für Leib, Leben und Freiheit beschränken.

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Sind Sie auch noch so aufgeregt wegen gestern?

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Aug 312009
 

Gestern war die gesamte politische Landschaft in heller Aufregung. Wer es nicht von sich aus war, sollte durch Funk und Fernsehen in die nötige Ekstase moderiert werden. Es wurde wieder einmal Aufregung, Überraschung und Spannung konstruiert, wo keine war.

Denn ist wirklich etwas Gravierendes passiert? Gut, es wurden Exit Polls über Twitter verbreitet, die zwar irgendwie im Trend gelegen haben sollen. Na und? Wissen wir doch alle spätestens seit Wolfgang Schäuble und Zensursula von der Leyen, dass alles Böse dieser Welt aus dem Internet kommt.

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Freiheit statt Angst – der Trailer

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Jul 172009
 

Mehr ist nicht zu sagen. Ein guter Nachtrag zur gestrigen Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Info-Veranstaltung: „Safer Surf“ – Wohin führt uns die aktuelle Entwicklung im Datenschutz?

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Jul 132009
 

In ihrer Samstagsausgabe berichteten die Kieler Nachrichten von einer Informationsveranstaltung zum Thema Datenschutz im Internet, bei der ich gemeinsam mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Dr. Thilo Weichert, als Gast geladen bin. Wird bestimmt eine spannende Veranstaltung, auch wenn ich ja eher Fachmann für die technische Umsetzung staatlich sanktionierter Überwachung der Telekommunikation bin.

Ich bin jedenfalls gespannt auf das Gespräch mit Herrn Dr. Weichert und den Teilnehmern der Veranstaltung. Mal sehen, wie ich mich da so schlage, auch wenn ich nicht annehme, dass es grundsätzlich unterschiedliche Ansichten zwischen dem Landesdatenschutzbeauftragten und mir geben wird. Aber ich lasse mich da gern überraschen. Und vielleicht sehe ich dabei ja auch das eine oder andere bekannte Gesicht wieder.

Eine genauere Beschreibung der Veranstaltung findet sich übrigens bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

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