Die Märchen der Gebrüder Röslerle

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Jul 022012
 

Ich habe wieder einmal Post bekommen. Samstag war’s. Eigentlich bekomme ich gern Post. Aber schon der Betrefftext zeigte mir: Das ist nicht gut für meinen Blutdruck. „Mitgliederbrief des Parteivorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden“ stand da, und unten bappte ein Logo: „Wir halten Deutschland auf Wachstumskurs.“ Wachstum. Nun gut, dazu hat der Sportsfreund Kubicki bereits alles Wesentliche gesagt. Dann habe ich das angehängte PDF geöffnet, drei bis vier Zeilen überflogen und schnell wieder geschlossen. Blutdruck und so.

Heute habe ich mich dann mannhaft daran gemacht, das Machwerk der Herrn Rösler und Brüderle durchzulesen. Und was soll ich sagen? Sie haben sich selbst übertroffen! Weiterlesen »

Küstenschutzabgabe – Reaktionen von CDU und FDP in Nordfriesland

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Dez 172010
 
Foto: Paul Vladuchick / flickr (by-nc-nd)

Genauer hingeschaut...
Foto: Paul Vladuchick / flickr (by-nc-nd)

Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Landesregierung auch die Einführung einer Küstenschutzabgabe so gut wie beschlossen. Die nordfriesische CDU-Abgeordnete Astrid Damerow wurde mit dem Kompromiss zur Zustimmung zum Haushalt bewegt, dass auf die Einführung der Abgabe verzichtet werden könne, wenn es denn gelänge, mit den kommunalen Spitzenverbänden zu vereinbaren, die Geldmittel für den Küstenschutz in Höhe von 4,5 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich zu entnehmen. Darüber berichtete unter anderem der sh:z am 15. Dezember unter dem Titel: „Sparhaushalt – Parlament entscheidet über Doppelhaushalt„. Weiterhin wird eine Bundesratsinitiative zur alternativen Finanzierung von Küstenschutzmaßnahmen versucht.

Im Artikel von Swen Wacker unter dem Titel „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug“ hatte ich bereits in einem Kommentar auf die Stellungnahme des FDP-Kreisverbandes Nordfriesland verwiesen. Viel spannender allerdings sind die drei(!) Stellungnahmen der dortigen CDU-Gliederung. Grund genug also, die Reaktionen von der nördlichen Westküste noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.

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Deichfußverbreiterung als Begründung für die Küstenschutzabgabe?

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Dez 092010
 

Für das Landesblog hatte ich vor einigen Tagen unter dem Titel „Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe“ eine kurze Einführung zum Thema geschrieben, die von Swen Wacker durch den Kommentar „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug“ ergänzt wurde. Wir beide sind dabei unter Bezug auf Unterlagen der Landesregierung und der HaushaltsStrukturKommission davon ausgegangen, dass die Einführung dieser Abgabe im wesentlichen der Konsolidierung des Landeshaushalts dient.

Heute berichtet die Eckernförder Zeitung im Regionalteil über ein Redaktionsgespräch mit dem CDU-Landes- und -fraktionsvorsitzenden Christian von Boetticher und dem Eckernförder Landtagsabgeordneten Daniel Günther. In diesem äußert sich der CDU-Vormann auf die Frage, an welche „heiligen Kühe“ man sich mit dem Doppelhaushalt 2011/12 heranwage, wie folgt: Weiterlesen »