Feeds in der Politik – Eine leichte Aufwärmübung für Open Data (4. Update)

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Mai 262011
 

Wir hatten in der Redaktion zuletzt darüber diskutiert, ob es nicht sinnvoll wäre, unsere zahlreichen Informationsquellen ein wenig zusammenzufassen. Irgendwie kam dann die Idee auf, einen Planet einzurichten. Dabei werden verschiedene Feeds an einer zentralen Stelle zusammengeführt – in der Regel in einem Blog. Feeds können von jedem Betreiber einer Nachrichtenseite, eines Weblogs oder jedem anderen Webangebot bereitgestellt werden, um über neue Artikel und Beiträge auf ihrer Website zu informieren und diese ganz oder teilweise zum automatisierten Download anzubieten. Das erfolgt im RSS- oder Atom-Format. Man abonniert also so etwas wie einen Änderungsinformationsdienst.

RSS Moderne Browser zeigen durch ein Symbol an, wenn man auf einer Webseite einen Feed abonnieren kann.

Also habe ich begonnen, solch einen Planet für die interne Nutzung aufzusetzen. Dabei merkte ich dann wieder einmal sehr schnell, dass die Landespolitik bei der Adaption von Internet-Technologien nicht gerade an der Spitze der Bewegung steht. Weiterlesen »

Die neue Homepage des Landtages – eine Pressemeldung wert?

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Mai 202011
 

Der Landtag hat heute per Pressemitteilung mitgeteilt, dass seine Homepage überarbeitet und aktualisiert wurde. Grund genug, sich das einmal näher anzusehen. Anstelle eines Artikels der Versuch eines Screencasts: Weiterlesen »

Parlamentsfernsehen rechtlich nicht unproblematisch

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Mrz 172011
 

Wie CARTA berichtet, sendet der Deutsche Bundestag sein Parlamentsfernsehen ohne Rechtsgrundlage „im rechtsfreien Raum„. Das hat Thomas Fuchs, Vorsitzender der Medienanstalt Schleswig-Holstein/Hamburg, heute Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt. Aus der zugehörigen Pressemitteilung der Landesmedienanstalten geht hervor, dass der Bundestag die nötige „rundfunkrechtliche Zulassung“ nicht besitzt und diese auch nicht erteilt werden kann. Dieses widerspräche nach deren Einschätzung dem Gebot der Staatsferne, das juristischen Personen des öffentlichen Rechts solch eine Zulassung verwehre. Weiterlesen »

Küstenschutzabgabe – Reaktionen von CDU und FDP in Nordfriesland

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Dez 172010
 
Foto: Paul Vladuchick / flickr (by-nc-nd)

Genauer hingeschaut...
Foto: Paul Vladuchick / flickr (by-nc-nd)

Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Landesregierung auch die Einführung einer Küstenschutzabgabe so gut wie beschlossen. Die nordfriesische CDU-Abgeordnete Astrid Damerow wurde mit dem Kompromiss zur Zustimmung zum Haushalt bewegt, dass auf die Einführung der Abgabe verzichtet werden könne, wenn es denn gelänge, mit den kommunalen Spitzenverbänden zu vereinbaren, die Geldmittel für den Küstenschutz in Höhe von 4,5 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich zu entnehmen. Darüber berichtete unter anderem der sh:z am 15. Dezember unter dem Titel: „Sparhaushalt – Parlament entscheidet über Doppelhaushalt„. Weiterhin wird eine Bundesratsinitiative zur alternativen Finanzierung von Küstenschutzmaßnahmen versucht.

Im Artikel von Swen Wacker unter dem Titel „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug“ hatte ich bereits in einem Kommentar auf die Stellungnahme des FDP-Kreisverbandes Nordfriesland verwiesen. Viel spannender allerdings sind die drei(!) Stellungnahmen der dortigen CDU-Gliederung. Grund genug also, die Reaktionen von der nördlichen Westküste noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.

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JMStV: Und nun, liebe FDP-Fraktion?

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Dez 022010
 

Inzwischen ist bekannt, dass auf Wunsch der FDP das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) von der Tagesordnung für die gestrige Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses genommen wurde. Im Sinne des Anspruchs der Fraktion, eine liberale und freiheitliche Rechtsstaatspartei im Parlament zu vertreten, bleibt zu hoffen, dass hinter den Kulissen nicht nur an einer folgenlosen, gesichtswahrenden Erklärung gearbeitet wird – also einer Ausrede, mit der man schlussendlich das Inkrafttreten dieses Staatsvertrags dann doch ermöglicht. Weiterlesen »

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