Wissen sie wirklich nicht, was sie da tun?

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Aug 172011
 

Angela Merkel (Foto: Armin Linnartz, CC: by-sa)

Verabschiedet sich von der Freien Marktwirtschaft: Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: Armin Linnartz, CC: by-sa)

Meine Partei feiert: Merkel und Sarkozy haben die Einführung von Eurobonds abgelehnt. Das ist gut, auch wenn Frank-Walter Steinmeier das anders sieht. Aber für die SPD muss Geld ja auch nirgends erwirtschaftet werden. Es reicht, wenn es verteilt wird. Daran, dass bei der CDU die wirtschaftliche Kompetenz allenfalls noch in homöopathischen Potenzen messbar ist, hat man sich ja ebenfalls bereits gewöhnt.

Anstelle der Eurobonds planen die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident unter anderem die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Für viele Liberale eine Todsünde. Ich selbst habe mir dazu noch keine abschließende Meinung gebildet. Verwunderlich allerdings schon, dass der große Aufschrei aus der FDP ausblieb. Ist es der Glaube an die Standhaftigkeit der Briten oder der Preis für den Verzicht auf die Eurobonds, der zu dieser Sprachlosigkeit führt? Weiterlesen »

Jul 012009
 

Seit 1992 beschäftige ich mich beruflich mit dem Internet. Davor habe ich das bereits einige Jahre im Toppoint Mailbox e.V. gemacht. Also zu Zeiten, als die meisten Bundesbürger „Inter-Nett“ noch für einen Hostessen-Service hielten, wie der Kollege Seeger gern erzählt. Und schon vorher habe ich die Mailbox-Szene in Kiel belebt und mit meinem Mitschüler Kris Köhntopp an der Max-Planck-Schule in Kiel darüber diskutiert, welche Möglichkeiten durch elektronische Kommunikation entstehen könnten – sozial, gesellschaftlich oder auch politisch.

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Jun 082009
 

Heute Abend komme ich tatsächlich noch einmal dazu, ein paar Betrachtungen zur Europawahl vom Sonntag zu Blog zu bringen. Das ist auch wichtig, weil hier in den letzten Monaten wenig passiert ist. Ganz extrem wurde es übrigens, nachdem ich angefangen habe, zu twittern. Das zusammen mit Wahlkampf und Sitzungswochen in der Eckernförder Ratsversammlung führt zur Verödung dieses Blogs. Wieder einmal gelobe ich Besserung und dieser Artikel soll der Anfang sein. Ich betrachte die Europawahl allerdings ausschließlich aus deutscher Sicht, alles Andere kann ich allein zeitlich im Moment nicht leisten.

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Mrz 292009
 

Alles, was je zur Situation HSH Nordbank an Kritik geäußert wurde, hat der bisherige schleswig-holsteinsche Wirtschaftsminister Werner Marnette in seiner Erklärung zum Rücktritt noch einmal zusammengefasst. Besonders brisant wird diese Kritik dadurch, dass sie (a) von einem bisherigen Mitglied der Landesregierung stammt und (b) fast noch härter ist, als alles, was die Opposition bisher geäußert hat. Die Aussagen lassen die tiefe Verzweiflung erahnen, die Marnette beim stümperhaften Umgang von CDU und SPD mit den Steuergelden der Schleswig-Holsteiner erfasst haben muss. Eine Verzweiflung so groß, dass er keinen anderen Ausweg sah, als den Rücktritt mit einer gnadenlosen Abrechnung.

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Wie die Grünen von eigenen Fehlern ablenken wollen

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Mrz 232009
 

Die Grüne Landtagsfraktion will die HSH-Nordbank weder abwickeln noch sofort liquidieren. Das wäre auch schwer möglich, weil sie ja bereits zu Zeiten, als es noch gutes Geld für die Landesbank gegeben hätte, einen Verkauf abgelehnt hat. Nun kann sie folglich schwerlich fordern, sich unter hohem Verlust von dieser Steuermittelsenke zu trennen. Sie spricht sich also für eine Restrukturierung der HSH Nordbank aus.

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