JMStV: Und nun, liebe FDP-Fraktion?

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Dez 022010
 

Inzwischen ist bekannt, dass auf Wunsch der FDP das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) von der Tagesordnung für die gestrige Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses genommen wurde. Im Sinne des Anspruchs der Fraktion, eine liberale und freiheitliche Rechtsstaatspartei im Parlament zu vertreten, bleibt zu hoffen, dass hinter den Kulissen nicht nur an einer folgenlosen, gesichtswahrenden Erklärung gearbeitet wird – also einer Ausrede, mit der man schlussendlich das Inkrafttreten dieses Staatsvertrags dann doch ermöglicht. Weiterlesen »

Die Häme ist nicht so ganz unberechtigt

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Feb 212009
 

Nachdem ich nach der Hessenwahl zunächst davon ausging, dass die Bundesführung zurückhaltend mit den neuen Möglichkeiten im Bundesrat umging, hat sich das in den letzten Tagen ein wenig gewandelt. Immer öfter entstand der Eindruck, die Bundesführung war der Meinung, sie könne zentral die Liberalen in den Landesregierungen mit FDP-Beteiligung steuern. Das musste in die Hose gehen.

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2 gute Gründe für die Liberalen in Schleswig-Holstein

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Aug 172008
 

Dass die Freien Demokraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag im Vergleich zu den vier sozialdemokratischen Mitbewerbern die einzige Fraktion mit einem zukunftsweisenden bildungspolitischem Konzept und wirtschaftspolitischem Sachverstand stellen, ist bekannt. Die neue Ausgabe von Der Landtag Schleswig-Holstein (Nr. 07 2008) führt zwei weitere gute Gründe für die Nordliberalen an:

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Leere Drohung

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Jul 032008
 

Bis zu knapp 77 Prozent aller Teilnehmer an einer Umfrage bei Spiegel Online erklärten, dass sie künftig Nokia-Produkte wegen der Werksschließung in Bochum boykottieren würden. Ich habe das schon direkt parallel zur Umfrage im Januar angezweifelt. Denn gar so viele Alternativen zu Nokia gibt es ja in der Mobiltelefonie nun auch nicht.

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Bilderrätsel

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Apr 102008
 

Welche Bestimmung hat wohl dieses formschöne Gebäude im Hintergrund der Tankstelle an einer stark befahrenen Kreuzung in Rheda-Wiedenbrück?

Richtig! Es ist ein:

Wäre man spontan drauf gekommen, vermute ich. Vor allem darauf, dass dieses Etablissement 3 Sterne hat. Thomas hat schon einen Erlebnisbericht abgeliefert, also kann ich mir die Arbeit sparen. Ich fand es nicht gar so schlimm, das Frühstück war immerhin gut.

Danke auch hier an Leonid für die Fotos.

P.S.: Die auf amerikanisch getrimmte Kneipe nebenan war übrigens prima. Da gab es lecker Spare Ribs bei guter Mucke…

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