Nov 272007
 

Als wären die Ergebnisse des Parteitags der Grünen von Nürnberg und der drohendevollzogene Austritt Olswald Metzgers nicht schon peinlich genug, meinte heute Reinhard Bütikofer, die Grünen enttäuschten FDP-Mitgliedern andienen zu müssen – wegen des beeindruckenden Einsatzes der Grünen für die Bürgerrechte! So berichten heute diverse Online-Medien, unter anderem die Netzeitung und die Financial Times Deutschland.

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Jul 122007
 

Mein ganz spezieller Freund Ingo Wolf hat sich die Freiheit genommen, sich über das Vorgehen des Verfassungsministersfeindes Wolfgang Schäuble per Interview in der Süddeutschen Zeitung zu äußern.

Armin „Farlion“ Meier schreibt, dass ihm Wolfs Aussagen ganz gut gefielen, lediglich bezüglich dessen Aussagen zur Online-Durchsuchung sei er ein wenig „zwiegespalten“:

sueddeutsche.de: Herr Wolf, die Vorschläge von Herrn Schäuble haben Sie als verfassungswidrig abgelehnt. Selbst aber haben Sie in ihrem Land die Online-Überwachung von Privatcomputern – auch eine Kernforderung von Schäuble – möglich gemacht. Wie passt das zusammen?

Ingo Wolf: Sie haben bei der Online-Überwachung hoffentlich die feine Differenzierung wahrgenommen: Wir geben nicht der Polizei die Befugnis, sondern dem Verfassungsschutz. Das war deswegen nötig, weil der Verfassungsschutz zum einen andere Aufgaben als die Polizei hat und zum anderen nicht über die Möglichkeiten verfügt, die die Strafprozessordnung der Polizei gibt.

sueddeutsche.de: In Ihrer Partei ist das dennoch umstritten.

Wolf: Das ist richtig. Aber unsere Regelung entspricht geltendem Recht. Im Gegensatz zu manchen Vorschlägen von Herrn Schäuble.

Meiner Meinung ist diese Beurteilung des Interviews viel zu milde. Leute wie Ingo Wolf leisten dem Abbau von Bürgerrechten Vorschub. Dabei es ist wohl völlig unerheblich, ob Polizei oder Verfassungsschutz versuchen, unerkannt in den persönlichen Bereich einzudringen und dort Daten zu erschnüffeln. Und die Behauptung, dass die Regelung in NRW geltendem Recht entspricht, halte ich für reichlich mutig. Wäre dem so, hätte es die Klage unter anderem von Gerhard Baum gegen dieses Gesetz nicht gegeben. Ich bin guter Dinge, dass das Bundesverfassungsgericht den Klägern Recht gibt und Herrn Wolf nach dem eigenem Landesverband die nächste Ohrfeige verpasst.

Als die Römer frech geworden…

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Mai 132007
 

Hermannsdenkmal, Teutoburger Wald

Das Hermanns- denkmal im Teutoburger Wald.


Sim serim simsim simsim,
Zogen sie nach Deutschlands Norden,
Sim serim simsim simsim,
Vorne mit Trompetenschall,
Te rätätä täterä,
Ritt der Generalfeldmarschall,
Te rätätä täterä,
Herr Quintilius Varus,

Plötzlich aus des Waldes Duster
brachen kampfhaft die Cherusker,
mit Gott für Fürst und Vaterland
stürzten sie, von Wut entbrannt,
auf die Legionen.

Als das Morden war zu Ende,
rieb Fürst Hermann sich die Hände
und, um seinen Sieg zu weihn,
lud er die Cherusker ein
zu ’nem großen Frühstück.

(Quelle: www.lieder-archiv.de)

Außenbereich Dettmolds

Auch im Außenbereich Detmolds finden sich historische Gebäude in schöner Umgebung.

Da schon die Römer ganz frech in den Teutoburger Wald gezogen waren, ich am Donnerstag, den 3. Mai bei einem guten Kunden in der Nähe von Gütersloh verbrachte und anschließend privat am Wochenende im Teutoburger Wald zu tun hatte, wollte ich den Freitag nutzen, um mir das Hermannsdenkmal einmal selbst anzusehen. Das von dem Hermann, der in der Schlacht im Teutoburger Wald im Jahre 9 n. Chr. die Römer vernichtend geschlagen haben soll und so die weitere Ausbreitung des römischen Reiches nach Norden verhinderte. Schade eigentlich, sonst wären wir heute sowohl Handball- als auch Fußball-Weltmeister.

20 % Steigung im Teutoburger Wald

Teilweise mehr als 20 % Steigung auf dem Weg.

Gestartet habe ich meine Wanderung in Detmold, einer Stadt, deren Name sich so anhört, als führe man über einen Frosch. Kann eine Stadt, die so heißt, eigentlich hübsch sein?!? Oh ja, sie kann! Diese Stadt und vor allem ihr Altstadtkern sind wirklich eine Reise wert. Es gibt überall in der Stadt – auch in den Randbereichen – jede Menge historische und auch schöne Gebäude.

Auf meinem Weg hinauf auf den Teutberg ging es eher schleppend voran, obwohl mir der Schweiß in Strömen floss. Ich konnte mir meine schlechte konditionelle Verfassung kaum erklären und ziemlich warm war es selbst im Schatten der Bäume auf den schmalen Waldwegen. Erst als auf dem Abstieg mich ein Verkehrsschild auf den Steigungsgrad der Straße hinwies, wurde auch mir als Flachlandtiroler der Grund für meine “Konditionsschwäche” klar. Natürlich habe ich mich dann auf dem Rückweg auch noch verlaufen, so dass aus den geplanten gut 12 km Wegstrecke knapp 20 km wurden. Aber Spaß hat’s gemacht, auch wenn ich mich abends kaum noch bewegen konnte…

Mai 122007
 

Back Factory

Wenn sich ein Landei aus der schönen schleswig-holsteinischen Provinz in die große weite Welt verirrt, dann kann es auch zu wirklichen Verirrungen kommen. So ist es mir letzte Woche in der Weltmetropole Detmold gegangen, als ich auf ein Geschäft der Kette Back-Factory stieß. Zunächst dachte ich, dass dort irgendwelche Retro-Produkte, Antiquitäten oder ähnliches verkauft würden, bis ich merkte, dass es sich um triste Industriebackwaren handelt. Welche eine selten dämliche Kombination aus Deutsch und Englisch, selbst Bake-Fabrik wäre kaum weniger blöd…

Apr 222007
 

Ingo Wolf

Wurde von der eigenen Partei abgewatscht: NRW-Innenminister Ingo Wolf (Foto: FDP-LV NRW)

Bereits im letzten Jahr wurde in Nordrhein-Westfalen die Online-Durchsuchung in das Verfassungsschutzgesetz übernommen. Das für sich wäre bereits skandalös genug, besonders pikant wurde es dadurch, dass dieses Gesetz vom FDP-Innenminister Ingo Wolf vorbereitet und auch in der öffentlichen Diskussion verteidigt wurde. Dieses Gesetz ist damit eine Steilvorlage für den so genannten Bundestrojaner, der Testlauf sozusagen. Gegen dieses Gesetz hat mittlerweile mit Gerhard Baum ein liberales Urgestein Verfassungsbeschwerde eingelegt und dabei völlig zu Recht keinerlei Rücksicht auf parteiliche Verbundenheit genommen.

Heute habe ich sehr erfreut zur Kenntnis genommen, dass auch die Parteifreunde in Nordrhein-Westfalen nach Meldung von heise online auf dem gestrigen Landesparteitag ihre eigene Landtagsfraktion mit großer Mehrheit aufgefordert haben, dafür zu sorgen, dass das Recht zur Online-Durchsuchung aus dem Gesetz entfernt wird. Damit haben die Delegierten ihrem Minister für dessen Mithilfe bei der Schwächung des liberalen, freiheitlichen Rechtsstaats eine empfindlich Ohrfeige verpasst.

Allerdings dürfte das Kind jetzt bereits in den Brunnen gefallen sein, denn die CDU wird das Gesetz kaum noch einmal neu aufrollen wollen. In der Zukunft sollte man sich deshalb vielleicht vorher überlegen, wen man da eigentlich zum Verfassungsminister beruft. Dass weder schwarze (Zimmermann, Kanther, Schäuble, Beckstein) noch rote Sozialdemokraten (Schily, Stegner) eine verantwortungsvolle Auswahl auf die Reihe bekommen, hat bereits Tradition. Aber Liberale sollten da schon mehr Fingerspitzengefühl zeigen, zumal die Auswahl an geeigneten Personen mehr als üppig ist. Auf einen wie Wolf bräuchte man also nicht zurück greifen.