Binnensicht und Außensicht

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Nov 272010
 

Als Politiker ist die Sicht auf das eigene Handeln oftmals aus einer Binnensicht der Entscheidungsprozesse und des Meinungsbildes der eigenen politischen Umgebung geprägt. Die Berichterstattung in der Presse ist deshalb zumindest eine Form der Rückkopplung. Gut wenn man noch andere nutzen kann. Aber die öffentliche Berichterstattung ist schon eine brauchbare Grundlage, um das eigene Handeln zu messen.

Und so freut man sich natürlich, wenn man morgens die Zeitung aufschlägt und unter der Überschrift „Große Stunde, kleine Stunde“ den Kommentar der Eckernförder Zeitung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzwesen liest, der bereits mit den Worten „Es war die große Stunde der FDP“ beginnt. Und wenn einem dann noch bescheinigt wird, man habe den Haushalt fest im Griff gehabt, umso besser. So hatte ich am Donnerstagmorgen einen ausgesprochen angenehmen Start in den Tag. Weiterlesen »

Einwohnerversammlung als nächster Schritt für die Hafenspitze [Update]

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Okt 282010
 

Am gestrigen Abend fand in Eckernförde die diesjährige Einwohnerversammlung statt. Vorgestellt wurden die beiden großen Projekte zur Stadtentwicklung an der Hafenspitze und am Hafenkopf/Noordurchstich. Die meisten Besucher waren mit Sicherheit wegen der Entwicklung an der Hafenspitze gekommen, da hier konkrete Beschlüsse zur Umsetzung anstehen. In der Ratsversammlung war bereits am 30. August die Beteiligung der Behörden und öffentliche Auslegung beschlossen worden. Da sowohl in der vorangegangenen – und leider wie immer nichtöffentlichen – Sitzung des Hauptausschusses als auch in der Ratsversammlung vor allem aus der SPD-Fraktion noch Bedenken vorgetragen wurden, fand der Beschluss lediglich eine Mehrheit von 20:11 Stimmen.

Angesichts dieser Stimmungslage und der besonderen Bedeutung dieser Entwicklung für die Stadt hatte die FDP-Fraktion die Durchführung einer Einwohnerversammlung beantragt, weil eine breite Zustimmung in der Einwohnerschaft für dieses Projekt unabdingbar ist. Eine Pressemitteilung des Altstadtvereins am Vortag der Veranstaltung ließ dann allerdings eine unentspannte Diskussion erwarten. Der Verein mutmaßte, die Offenheit der Stadt sei nur vorgetäuscht und das Projekt bereits festgezurrt, da die Frist für Eingaben an die Stadt bereits vor der Einwohnerversammlung abgelaufen sei. Weiterlesen »

Sonntagsrede

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Jan 082010
 

Ein Landtagspräsident ist nicht für die Tagespolitik zuständig, er vertritt keine Fraktion und hat faktisch erst einmal keine konkrete Gestaltungskraft. Kurz: Bei öffentlichen Aussagen ist er so etwas wie der Grüßonkel des Landes für Sonntagsreden. Solch eine Sonntagsrede hat Landtagspräsident Torsten Geerdts beim Neujahrsempfang des Landesjugendrings in Kiel gehalten. Weiterlesen »

Elternvertretung protestiert gegen Auflösung der Insel an der Fritz-Reuter-Schule

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Jun 302009
 

Die Elternvertretung der Fritz-Reuter-Schule in Eckernförde, der ich als stellvertretender Vorsitzender angehöre, hat sich in ihrer gestrigen Sitzung klar gegen die von CDU und SSW geplante Schließung der „pädagogischen Insel“ ausgesprochen. In der Diskussion darüber wurde noch einmal die fachliche Unkenntnis der Befürworter der Schließung deutlich, die neben der Insel auch gleich noch einen maßgeblichen Teil der wohnumfeldbezogenen Kinder- und Jugendarbeit beerdigen werden – vermutlich ohne zu wissen, was sie da nun wieder anrichten. Die Pressemeldung der Elternvertretung im Wortlaut:

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Grußwort: Det Danske Årsmøde 2009

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Jun 072009
 

Das diesjährige Jahresfest der dänischen Minderheit in Deutschland stand unter dem Motto „Nationale Minderheiten in Europa„. Wie in den beiden vorigen Jahren war ich gestern eingeladen, bei bestem Wetter und in der üblichen sehr netten Atmosphäre die Grüße des FDP-Ortsverbandes und der Rathausfraktion zu überbringen. Weiterlesen »

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