Die europäische Identität – Nationalismus in neuem Gewand

 Gesellschaft, Politik  Kommentare deaktiviert für Die europäische Identität – Nationalismus in neuem Gewand
Jan 192014
 

Der heutige Europaparteitag der FDP brachte für klassisch Liberale oder gar Libertäre den nächsten Nackenschlag, denn zum einen wurde Alexander Graf Lambsdorff auf Platz 1 der Liste gewählt, zum anderen wurde Holger Krahmer weder auf Platz 5, noch auf Platz 6 gewählt. Danach trat er nicht mehr an.

Lambsdorff hat mit seinem Onkel Otto Graf Lambsdorff außer dem Namen so gar nichts gemein. Er steht weder für liberale Haltung noch für wirtschaftlichen oder geldpolitischen Sachverstand. Kurz: Der Onkel wäre entsetzt über den Neffen. Begeistert wäre er jedoch von Holger Krahmer, dem Einzigen, der in der letzten Periode des Europaparlaments mit liberalen Inhalten wahrgenommen wurde. Aufgefallen sind ja durchaus auch andere, beispielsweise Dauerurlauberin Silvana Koch-Mehrin oder Schummeldoktor Jorgo Chatzimarkakis.

Auf Platz 7 trat Hasso Mansfeld an, der sich am 17. Januar auf The European mit der vielbeschworenen „europäischen Identität“ im Rahmen seiner Kandidatur auseinandergesetzt hat. Dieser Artikel bedarf dann doch durchaus einer Kommentierung. Weiterlesen »

Wo „Alltagsrassismus“ eigentlich den Mangel an Eigenverantwortung meint

 Gesellschaft, Politik  Kommentare deaktiviert für Wo „Alltagsrassismus“ eigentlich den Mangel an Eigenverantwortung meint
Jan 122014
 

Die WELT berichtet heute unter der Überschrift »Forscher werfen Lehrern „Alltagsrassismus“ vor« über die Situation von Schülern ausländischer Herkunft an deutschen Schulen. Eigentlich zeigt dieser Bericht, wie gut die zitierten Eltern in zwischen integriert sind. Denn im Zweifel sind immer die Schulen, die Lehrer, die Politik, die Gesellschaft oder die allgemeinen Umstände schuld – also die Anderen. Zumindest damit sind sie schon einmal in der deutschen Der-Staat-muss-das-regeln-Gesellschaft angekommen.

Aber schauen wir inhaltlich ein wenig tiefer in den Artikel: Weiterlesen »

Ein Mann dumpfer Ressentiments

 Gesellschaft, Politik  5 Antworten »
Nov 082010
 

Am vergangenen Samstag hielt die FDP Schleswig-Holstein ihren Landesparteitag in Elmshorn ab. Angesichts der derzeit eher dürftigen Stimmungslage bei den Liberalen aller politischer Ebenen kann man von einem gelungenen Parteitag mit einer Vielzahl guter Ergebnisse berichten. Als besonders strittiger Antrag des Parteitags stach mit Sicherheit die Debatte über die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten bei Großeinsätzen hervor. Weiterlesen »

Netzsperren und Glücksspielstaatsvertrag – Wolfgang Kubickis Antwort

 Gesellschaft, IT, Politik  Kommentare deaktiviert für Netzsperren und Glücksspielstaatsvertrag – Wolfgang Kubickis Antwort
Mai 282010
 

Für eine persönliche Antwort auf meinen offenen Brief hat es nicht gereicht, lediglich für die kommentarlose Übersendung einer Pressemitteilung. Was man aus dieser Art der Antwort folgern will, darf gern jeder für sich selbst schließen. Vermutlich hängt es einfach damit zusammen, dass in der Landtagsfraktion wegen der Haushaltskonsolidierung einiges los ist. Hier zunächst die Antwort des Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag in Form einer Presseerklärung: Weiterlesen »

Netzsperren im Zusammenhang mit der Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages

 Gesellschaft, IT, Politik  3 Antworten »
Mai 272010
 

Anlässlich der Gerüchte, die Landesregierung Schleswig-Holstein plane im Zusammenhang mit einer Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages die Einführung von Netzsperren, habe ich den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag mit einem offenen Brief um Klarstellung gebeten. Auf die Antwort bin ich sehr gespannt: Weiterlesen »

 Ältere Artikel