Eine liberale Positionsbestimmung

 Eckernförde  Kommentare deaktiviert für Eine liberale Positionsbestimmung
Nov 152013
 

Am kommenden Samstag findet ein Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein in Neumünster statt. Dafür, dass neben Wahlen und Kandidatenaufstellungen zur Europawahl inhaltliche Debatten stattfinden werden, sorgt unter anderem ein Dringlichkeitsantrag von Dr. Bernd Buchholz, Dr. Heiner Garg, Wolfgang Kubicki und Christopher Vogt zur Positionierung der FDP nach dem desaströsen Bundestagsergebnis. Die Positionierung der FDP ist sicherlich zu überprüfen, ob das dringlich auf diesem Parteitag geschehen muss, darüber befindet der Parteitag am Samstag am besten selbst. Constantin Papaspyratos und ich setzen uns in einem Änderungsantrag vielmehr mit dem Inhalt des Antrags auseinander, den wir in einigen Teilen gern geändert hätten. Ich habe nachfolgend einmal den Originalantrag und die von uns gewünschten Löschungen und Ergänzungen zusammengeführt. Die Diskussion wird am Samstag sicherlich spannend werden, da weitere Änderungsanträge vorliegen.

Der Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein möge beschließen:

Liberale Positionsbestimmung

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Weshalb Siegmar Gabriels SPD keine Option ist

 Gesellschaft, IT, Politik  Kommentare deaktiviert für Weshalb Siegmar Gabriels SPD keine Option ist
Jun 052012
 

Der SPD-Vorsitzenden Siegmar Gabriel ist genervt. Erst ist die FDP bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nicht über die Wupper gegangen und dann stört sie auch noch bei der Aushebelung der Bürgerrechte:

Siegmar Gabriel findet, keine Vorratsdatenspeicherung sei keine Option

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Dreikönigsbrief der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee

 Politik  Kommentare deaktiviert für Dreikönigsbrief der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee
Jan 062012
 

Heute haben sich die Vorstandsmitglieder der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee sowie die Parteimitglieder der FDP-Ratsfraktion Eckernförde in einem offenen Brief hinsichtlich der Lage der FDP und dem Umgang mit dem Mitgliederentscheid an den Bundesvorsitzenden Dr. Philipp Rösler und an Rainer Brüderle als Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewandt:

Sehr geehrter Herr Dr. Rösler,
sehr geehrter Herr Brüderle,

der Dreikönigstag ist traditionell ein Tag der Liberalen. Deshalb wenden wir uns heute mit diesem offenen Brief an Sie, weil wir uns ernsthaft um den Liberalismus im Allgemeinen und die FDP als letzter Partei mit liberalem Anspruch im Besonderen sorgen. Weiterlesen »

Lokalberichterstattung

 Eckernförde, Wirtschaft  Kommentare deaktiviert für Lokalberichterstattung
Nov 302011
 

Heute berichten die Eckernförder Zeitung in den Stadtnachrichten und die Kieler Nachrichten in ihrem Lokalteil Eckernförder Nachrichten darüber, dass das Land Schleswig-Holstein den Campus der ehemaligen Bauschule in Eckernförde verkaufen wird. Die leichte Aufgabe an den geneigten Leser: Finden Sie neben dem Umfang einen weiteren wesentlichen Unterschied der Berichterstattung beider Blätter!

Vergleich der KN und der EZ vom 30.11.2011

Vergleich der KN und der EZ vom 30.11.2011
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Parlamentsfernsehen rechtlich nicht unproblematisch

 Landesblog, Politik  Kommentare deaktiviert für Parlamentsfernsehen rechtlich nicht unproblematisch
Mrz 172011
 

Wie CARTA berichtet, sendet der Deutsche Bundestag sein Parlamentsfernsehen ohne Rechtsgrundlage „im rechtsfreien Raum„. Das hat Thomas Fuchs, Vorsitzender der Medienanstalt Schleswig-Holstein/Hamburg, heute Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt. Aus der zugehörigen Pressemitteilung der Landesmedienanstalten geht hervor, dass der Bundestag die nötige „rundfunkrechtliche Zulassung“ nicht besitzt und diese auch nicht erteilt werden kann. Dieses widerspräche nach deren Einschätzung dem Gebot der Staatsferne, das juristischen Personen des öffentlichen Rechts solch eine Zulassung verwehre. Weiterlesen »

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