Jul 022012
 

Ich habe wieder einmal Post bekommen. Samstag war’s. Eigentlich bekomme ich gern Post. Aber schon der Betrefftext zeigte mir: Das ist nicht gut für meinen Blutdruck. „Mitgliederbrief des Parteivorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden“ stand da, und unten bappte ein Logo: „Wir halten Deutschland auf Wachstumskurs.“ Wachstum. Nun gut, dazu hat der Sportsfreund Kubicki bereits alles Wesentliche gesagt. Dann habe ich das angehängte PDF geöffnet, drei bis vier Zeilen überflogen und schnell wieder geschlossen. Blutdruck und so.

Heute habe ich mich dann mannhaft daran gemacht, das Machwerk der Herrn Rösler und Brüderle durchzulesen. Und was soll ich sagen? Sie haben sich selbst übertroffen! Weiterlesen »

Verschuldung: Zwischen ultimativer Lobhudelei, Einsicht und Sticheleien

 Landesblog, Politik  Kommentare deaktiviert für Verschuldung: Zwischen ultimativer Lobhudelei, Einsicht und Sticheleien
Aug 092011
 

Foto: k23/flickr (Rechte: by-nc-sa)

Foto: k23/flickr (Rechte: by-nc-sa)

Defizit mehr als halbiert – Konsequente Haushaltspolitik zahlt sich aus!“ – so der heutige freudige Ausruf von Finanzminister Rainer Wiegard per Pressemitteilung. Das ist in der Tat erst einmal eine gute Nachricht für alle Schleswig-Holsteiner. Und es ist Anlass genug, diese Pressemitteilung und die Reaktionen darauf einmal genauer zu betrachten.

Auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse betrachtet es die Landesregierung als großen Erfolg, dass das Defizit des ersten Halbjahres 2011 um 631 Millionen Euro geringer ausfällt als im Vorjahr. Die Zahl ist in der Tat beeindruckend. Allerdings muss der Finanzminister dann auch zugestehen, dass trotz dieser massiven Reduktion des Defizits immer noch ein Anstieg der Verschuldung um 353 Millionen Euro – oder 58,8 Millionen Euro pro Monat – verbleibt.

Darüber hinaus vermeldet der Finanzminister noch, dass die Steuereinnahmen des Landes um 617 Millionen Euro gestiegen sind. Weiterlesen »