Wie der Versuch von deinespd.de, bezüglich Lindners Abrechnung mit einem dümmlichen SPD-MdL noch irgendetwas zu retten oder der Geschichte einen neuen Spin zu geben, komplett in die Hose geht, darf man in den Kommentaren bewundern. Man darf sich fragen, was dämlicher ist: der Zwischenruf selbst oder dieser Artikel? Weiterlesen »
Clement fehlt der SPD
Wolfgang Clement in seiner Rede zur Präsentation des Jubiläumsbandes „50 Jahre Wirtschaftsrat“:
Kurz und bündig gesagt: Dieses Koalitionspapier ist in seinen wirtschafts-, arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Teilen eine einzige Sünde gegen die Grundregeln der Sozialen Marktwirtschaft. Weiterlesen »
Wohnungsbau – die SPD versteht’s nicht
Jetzt lassen wir mal die gesamten „dem Peer seine kleinen Skandälchen“ weg, die uns die Presse so auftischt und überlegen mal, weshalb die SPD den Herrn Steinbrück auf den Kandidatenschild gehoben hat. Böse Zungen würden sagen, weil niemand anderes da war. Da glaube ich aber nicht wirklich. Ich denke, die Idee war vielmehr, dass man mit der Ausstrahlung Steinbrücks in die bürgerliche Mitte dort die Wahl gegen Angela Merkel entscheiden will. Diese Idee ist durchaus nicht dumm.
Das bedingt allerdings auch, dass man dem Kandidaten ermöglicht, sein Image eines wirtschaftlich denkenden Menschen in den Personenkreis hinein wirken zu lassen, der gewohnt ist, sein Geld selbst zu verdienen und grundlegende wirtschaftliche Zusammenhänge begreift. Weiterlesen »
Peer macht den Guido
Heute entspann sich bei Facebook eine interessante Debatte zwischen Jan-Hendrik Strunk (ehemaliger FDP-Ratsherr und Ortsvorsitzender in Eckernförde, inzwischen Mitglied der SPD), Klaus Witzig (ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD in Eckernförde) und mir über das, was zurzeit im Zusammenhang mit Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten der SPD geschieht. Aufhänger war die Skandalisierung der Äußerungen Steinbrücks über die Höhe des Gehalts der Bundeskanzlerin. Schnell einig waren wir uns darüber, dass die Äußerungen Steinbrücks in der Sache durchaus nicht falsch sind. Weiterlesen »
Facebook oder die Amnesie in der Wurstfabrik
Da hat Thilo Weichert, der oberste Datenschützer in Schleswig-Holstein, zusammen mit seinem Unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz ja gestern eine richtig schöne Welle losgetreten. Die Reaktionen im Netz sind überwiegend kritisch, Weltfremdheit und Wirtschaftsfeindlichkeit wird Weichert gern und häufig vorgeworfen. Die Artikel sind Legion und mittels einer Suchmaschine, deren Nutzer er früher bereits einmal als „dumm“ abqualifizierte, leicht zu finden.
Swen Wacker geht in seinem Beitrag für das Landesblog bereits darauf ein, dass das ULD SH im wesentlichen bestehende Gesetze interpretiert und anwendet. Er führt zu diesem Thema auch bereits die Reaktionen aus der Landespolitik an, auf die ich an dieser Stelle gern noch einmal näher eingehen möchte. Otto von Bismarck wird das folgende Zitat zugeschrieben: „Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden.“ Dass man aber Mitarbeiter der Wurstfabrik ist, das sollte man dann doch lieber ebenfalls nicht vergessen. Weiterlesen »