Einwohnerversammlung als nächster Schritt für die Hafenspitze [Update]

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Okt 282010
 

Am gestrigen Abend fand in Eckernförde die diesjährige Einwohnerversammlung statt. Vorgestellt wurden die beiden großen Projekte zur Stadtentwicklung an der Hafenspitze und am Hafenkopf/Noordurchstich. Die meisten Besucher waren mit Sicherheit wegen der Entwicklung an der Hafenspitze gekommen, da hier konkrete Beschlüsse zur Umsetzung anstehen. In der Ratsversammlung war bereits am 30. August die Beteiligung der Behörden und öffentliche Auslegung beschlossen worden. Da sowohl in der vorangegangenen – und leider wie immer nichtöffentlichen – Sitzung des Hauptausschusses als auch in der Ratsversammlung vor allem aus der SPD-Fraktion noch Bedenken vorgetragen wurden, fand der Beschluss lediglich eine Mehrheit von 20:11 Stimmen.

Angesichts dieser Stimmungslage und der besonderen Bedeutung dieser Entwicklung für die Stadt hatte die FDP-Fraktion die Durchführung einer Einwohnerversammlung beantragt, weil eine breite Zustimmung in der Einwohnerschaft für dieses Projekt unabdingbar ist. Eine Pressemitteilung des Altstadtvereins am Vortag der Veranstaltung ließ dann allerdings eine unentspannte Diskussion erwarten. Der Verein mutmaßte, die Offenheit der Stadt sei nur vorgetäuscht und das Projekt bereits festgezurrt, da die Frist für Eingaben an die Stadt bereits vor der Einwohnerversammlung abgelaufen sei. Weiterlesen »

Redebeitrag: Errichtung eines Räuchereimuseums – Machbarkeitsstudie

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Apr 022009
 

Anbei mein Redebeitrag zum TOP 9 Errichtung eines Räuchereimuseums – Machbarkeitsstudie aus der Ratsversammlung vom 2. April 2009. Inhalt des Antrags ist eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 € zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein Räuchereimuseum in Eckernförde:
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Einmal kurz nicht hingeschaut, schon ist die SPD umgefallen!

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Mrz 102009
 

In der letzten Zeit bin ich einfach mengenmäßig etwas untergegangen, beruflich, privat und politisch. Heute allerdings komme ich endlich wieder einmal dazu, mein Blog zu pflegen. Ein guter Anlass dazu ist, auf die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses von heute einzugehen. speziell auf die Abstimmung über die Gerichtsstraße. Die Situation war eigentlich seit der letzten Sitzung ziemlich klar: Die CDU wollte eine Einbahnstraßenregelung Richtung Reeperbahn, die FDP eine in Richtung Exer. Der Rest mochte sich in der letzten Sitzung nicht entscheiden und hatte eine Vertagung auf die heutige Sitzung beantragt.

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Feb 272009
 

Ich war heute zusammen mit Vertretern der übrigen Fraktionen in der Eckernförder Ratsversammlung, dem Bürgermeister, Landes- und Bundespolitikern zu einem Informationsgespräch des Betriebsrats der Firma Sauer & Sohn und der IG Metall zur Situation in diesem Betrieb geladen. Es geht dabei um den Abbau von 150 Mitarbeitern – für eine Kleinstadt wie Eckernförde in der wirtschaftlichen Diaspora eine durchaus erkleckliche Menge. Sauer & Sohn ist der größte private Arbeitgeber vor Ort.

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Jetzt geht’s lohos… (Update)

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Feb 032009
 

Ich versuche ja in der Regel möglichst, die Veröffentlichung kompletter Pressemitteilungen zu vermeiden. Diese des Wirtschaftsministeriums jedoch betrifft meinen Heimatstadt Eckernförde in ganz besonderer Weise. Deshalb will ich dem Herrn Marnette als Wirtschaftsminister der so genannten „Großen Koalition“ nachfolgend gern den in diesem Fall gebührenden Platz einräumen: Weiterlesen »