Seit 1992 beschäftige ich mich beruflich mit dem Internet. Davor habe ich das bereits einige Jahre im Toppoint Mailbox e.V. gemacht. Also zu Zeiten, als die meisten Bundesbürger „Inter-Nett“ noch für einen Hostessen-Service hielten, wie der Kollege Seeger gern erzählt. Und schon vorher habe ich die Mailbox-Szene in Kiel belebt und mit meinem Mitschüler Kris Köhntopp an der Max-Planck-Schule in Kiel darüber diskutiert, welche Möglichkeiten durch elektronische Kommunikation entstehen könnten – sozial, gesellschaftlich oder auch politisch.
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„Sextanerfehler der Kontrolle“ im Aufsichtstrat
Die Situation bei der HSH Nordbank droht inzwischen Schleswig-Holstein mit in den Abgrund zu reißen. Die falsche Ausrichtung der Bank – zunächst unter Rot-Grün mit Finanzminister Stegner (SPD) und jetzt unter Schwarz-Rot – hat zu Milliardenverlusten geführt. Der völlig überforderte Finanzminister Wiegard (CDU) spielt auf Zeit, klebt wie mit Pattex an seinem Sessel. Ein Abgang in Würde und Anstand ist lange schon nicht mehr möglich.
Und das, obwohl seit Wochen klar ist, dass er den Vorstand wider besseres Wissen deckt, dem Parlament entweder wichtige Entscheidungsgrundlagen vorenthält oder es aber gleich falsch informiert. Ministerpräsident Peter-Harry Carstensen tingelt in der Zwischenzeit wie üblich über die Fest- und Wochenmärkte oder verpieselt sich in den Urlaub – ganz nach seinem Motto „Das Leben ist schön!“ So sieht Regierungsverantwortung in der so genannten „Großen Koalition“ aus.
Das ganze Grauen fasst jetzt ein Panorama-Bericht noch einmal treffend zusammen: vertuschen, verzögern, verdrücken ist alles, was diese Landesregierung noch zustande bringt. Und der Ministerpräsident schafft es nicht einmal, auch nur seinen unfähigsten Minister endlich aus dem Amt zu entfernen.
Eine Sammlung von Links auf zugehörige Presseberichte der letzten Wochen findet sich unter anderem hier.
Alles, was je zur Situation HSH Nordbank an Kritik geäußert wurde, hat der bisherige schleswig-holsteinsche Wirtschaftsminister Werner Marnette in seiner Erklärung zum Rücktritt noch einmal zusammengefasst. Besonders brisant wird diese Kritik dadurch, dass sie (a) von einem bisherigen Mitglied der Landesregierung stammt und (b) fast noch härter ist, als alles, was die Opposition bisher geäußert hat. Die Aussagen lassen die tiefe Verzweiflung erahnen, die Marnette beim stümperhaften Umgang von CDU und SPD mit den Steuergelden der Schleswig-Holsteiner erfasst haben muss. Eine Verzweiflung so groß, dass er keinen anderen Ausweg sah, als den Rücktritt mit einer gnadenlosen Abrechnung.
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Wie die Grünen von eigenen Fehlern ablenken wollen
Die Grüne Landtagsfraktion will die HSH-Nordbank weder abwickeln noch sofort liquidieren. Das wäre auch schwer möglich, weil sie ja bereits zu Zeiten, als es noch gutes Geld für die Landesbank gegeben hätte, einen Verkauf abgelehnt hat. Nun kann sie folglich schwerlich fordern, sich unter hohem Verlust von dieser Steuermittelsenke zu trennen. Sie spricht sich also für eine Restrukturierung der HSH Nordbank aus.
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Es gibt Tage, die beginnen mit einem herzhaften Lachen. Heute war so einer, denn spätestens als ich die Eckernförder Zeitung des heutigen Tages in den Händen hielt, war es so weit. Das konnte auch das Fragezeichen in der Überschrift auf der Titelseite nicht mehr verhindern, die da lautete: „HSH Nordbank: In zwei Jahren wieder Gewinne?“
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